Tino Chrupall strebt Wiederwahl an

AfD wählt neue Vorsitzende - Parteitag in Sachsen hat begonnen

Der Parteitag der AfD im sächsischen Riesa hat begonnen. Unter anderem sollen neue Vorsitzende gewählt werden. Tino Chrupalla strebt die Wiederwahl an.

Tino Chrupalla vor Beginn des AfD-Parteitags in der Sachsenarena.

© dpa/Sebastian Kahnert

Tino Chrupalla vor Beginn des AfD-Parteitags in der Sachsenarena.

Von red/dpa

Mit etwas Verspätung hat der Bundesparteitag der AfD im sächsischen Riesa begonnen. Wichtigster Tagesordnungspunkt der dreitägigen Veranstaltung ist die Wahl der neuen Parteispitze. Der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla strebt eine Wiederwahl an und gab sich vor Beginn am Freitag siegessicher. Gegen ihn will der Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter aus Brandenburg antreten, der dem gemäßigten Parteiflügel zugerechnet wird.

Als möglicher Co-Vorsitzender bewirbt sich der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest. Viele Delegierten erwarten, dass auch Alice Weidel für diesen Posten kandidieren wird, falls es bei der Doppelspitze bleiben sollte. Sie leitet gemeinsam mit Chrupalla die AfD-Bundestagsfraktion.

In der AfD werden die Vorsitzenden „Bundessprecher“ genannt. Laut der aktuell gültigen Satzung stehen zwei oder drei Bundessprecher an der Spitze der Partei. Seit dem Parteiaustritt des langjährigen AfD-Chefs Jörg Meuthen im Januar ist Chrupalla alleiniger Vorsitzender.

Der Parteitag wird über einen Antrag entscheiden, grundsätzlich eine Einzelspitze oder Doppelspitze zu ermöglichen. Für diese Satzungsänderung wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Mit einfacher Mehrheit würde dann im Anschluss festgelegt, ob bei diesem Parteitag nur ein Vorsitzender gewählt werden soll oder ob es für die kommenden zwei Jahre zwei Bundessprecher geben wird.

Parteitag unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

Interessant ist der Parteitag auch für den Verfassungsschutz, der die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hat. Für die Einschätzung des Inlandsgeheimdienstes ist unter anderem relevant, wie groß der Einfluss der Rechtsaußen-Strömung um den Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke ist. Höcke hielt sich eine Kandidatur für den Bundesvorstand bis zuletzt offen. Am Freitagmorgen sagte er, er fühle sich in Erfurt „sehr wohl“.

In einem unter anderem von Höcke, Chrupalla und dem Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland unterstützten Antrag für den Parteitag wird die Einsetzung einer Kommission zur Vorbereitung einer „Parteistrukturreform“ gefordert. Die darin enthaltenen Vorschläge würden dem Gestaltungsspielraum der neu zu wählenden Parteispitze wohl engere Grenzen setzen als bisher. In dem Text heißt es unter anderem: „Für den Fall, dass der Bundesvorstand oder Mitglieder des Bundesvorstandes die Umsetzung von Konvents- oder Parteitagsbeschlüssen verweigern, sollten die Prüfung und der Einsatz von Sanktionsmaßnahmen möglich sein.“

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Erstellt:
17. Juni 2022, 11:54 Uhr

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