Berlin
Bericht: Niedrige zweistellige Zahl von Deutschen noch in russischer Haft
Nach dem Gefangenenaustausch zwischen Russland und mehreren westlichen Staaten, darunter Deutschland, befindet sich nach Angaben des Auswärtigen Amtes noch eine „niedrige zweistellige Zahl“ deutscher Staatsbürger in russischen Gefängnissen.
Von red/AFP
Nach dem Gefangenenaustausch zwischen Russland und mehreren westlichen Staaten wie Deutschland ist laut Auswärtigem Amt weiterhin eine „niedrige zweistellige Anzahl an Personen“ mit deutscher Staatsbürgerschaft in russischen Gefängnissen in Haft. „Das Auswärtige Amt hat Kenntnis von einer niedrigen zweistelligen Anzahl an Personen, die in Russland inhaftiert sind und auch die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen”, zitierte der „Tagesspiegel“ am Freitag das deutsche Außenministerium.
Kontakt zu den Gefangenen gibt es demnach nicht. „Seit etwa zwei Jahren verweigern die russischen Behörden den direkten konsularischen Zugang in Form von Haftbesuchen zu deutsch-russischen Doppelstaatlern“, teilte das Auswärtige Amt dem Bericht zufolge mit. „Sie behandeln Personen mit russischer und einer weiteren Staatsangehörigkeit ausschließlich als russische Staatsangehörige.“ Das Auswärtige Amt teile diese Auffassung nicht und bemühe sich „mit Nachdruck“ um konsularischen Zugang.
Russland und sein Verbündeter Belarus sowie auf der anderen Seite Deutschland, die USA und drei weitere Nato-Staaten hatten den Gefangenenaustausch am Donnerstag vollzogen. Russland ließ 15 Inhaftierte frei, unter ihnen vier Gefangene mit deutschem Pass.
Im Gegenzug acht russische Häftlinge nach Russland ausgeflogen
Auch die Freilassung eines in Belarus zunächst zum Tode verurteilten und später begnadigten Deutschen konnte erreicht werden. Nach russischen Angaben wurden im Gegenzug acht russische Häftlinge und zwei Minderjährige, die Kinder von zwei der Freigelassenen, nach Russland ausgeflogen.
Bei dem Austausch spielte die Bundesregierung eine zentrale Rolle. Nach Angaben der US-Regierung war es entscheidend, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Freilassung des sogenannten Tiergarten-Mörders Vadim Krasikow aus deutscher Haft zustimmte. Nach dem Gefangenenaustausch wurden Warnungen laut, Russland könne sich dadurch zu willkürlichen Festnahmen von Staatsbürgern westlicher Länder ermutigt fühlen, um sie als Faustpfand zu missbrauchen.