Das Chaos bei den Grünen geht weiter

Von Rebekka Wiese

Man kann in diesen Tagen schnell den Überblick verlieren, was gerade alles bei den Grünen los ist. Erst verkündete der Bundesvorstand seinen Rücktritt, jetzt verlässt auch noch der Vorstand der Grünen Jugend die Partei. Was bedeutet das für die Partei? Was will die Grüne Jugend? Und wie geht es weiter? Ein Überblick.

Was genau ist bei der Grünen Jugend passiert?

Der Bundesvorstand der Grünen Jugend ist am Donnerstag geschlossen aus der Mutterpartei ausgetreten und hat angekündigt, beim Bundeskongress im Oktober nicht wieder antreten zu wollen. Die bisherigen zehn Vorstandsmitglieder kündigten an, einen neuen, linken Jugendverband zu gründen. Die Grüne Jugend als Organisation bleibt bestehen – aber eben ohne ihre bisherige Führung. Sie wird beim anstehenden Treffen im Oktober einen neuen Vorstand wählen müssen. Damit verbunden wird es wohl auch um die Frage gehen, wie der Kurs der Grünen Jugend künftig aussehen soll.

Wie erklärt die bisherige Spitze der Grünen Jugend den Schritt?

„Wir merken von Tag zu Tag deutlicher, dass es dringend eine politische Kraft braucht, die Schluss damit macht, wie aktuell Politik gemacht wird“, schreibt die Gruppe in einem Statement. An den Grünen kritisieren die ehemaligen Mitglieder, dass die Partei nicht bereit sei, sich mit den Reichen und Mächtigen anzulegen. Sie habe zwar hohe Ziele, aber habe sich im Regierungshandeln zunehmend anderen angepasst. Man habe als Grüne Jugend lange für einen Kurswechsel gestritten. Nun sei man zur Einschätzung gekommen, dass „sich die Grüne Partei nicht so grundsätzlich ändern wird“. Deshalb wolle man gemeinsam mit ehemaligen Mitgliedern der Grünen Jugend eine neue, linke Jugendorganisation gründen und dazu beitragen, dass es bald eine starke linke Partei in Deutschland geben könnte.

Wie hängt das mit dem Rücktritt des Grünen-Bundesvorstands zusammen?

Das ist nach Auskunft der Beteiligten Zufall. Die Grüne Jugend hatte den Schritt schon länger geplant. Der Rücktritt des grünen Bundesvorstands habe an dem Vorhaben jedoch nichts geändert, sagte die bisherige Sprecherin Svenja Appuhn: „Eine personelle Änderung wird nicht zu einem inhaltlichen und strategischen Wandel der Partei in unserem Sinne führen.“

Wie sind die Reaktionen?

Besonders im Realo-Lager der Grünen sind nun einige in Feierlaune – oder mindestens erleichtert über den Schritt. Hier hatte man sich oft über die Grüne Jugend geärgert, die stets als deutlich linker als die Mutterpartei galt. Deutlich nachdenklicher klingen viele Parteilinke. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge sagte im „Deutschlandfunk“, sie hätte den Nachwuchspolitikern geraten, zu bleiben und für eine andere Politik der Grünen zu werben.

Was bedeutet das für den Kurs der Partei?

Auch wenn die Rücktrittserklärungen nur zufällig zeitlich zusammenfielen: Sie sind Ausdruck einer tiefen Krise der Grünen. Angesichts der schlechten Umfragewerte und der verlorenen Landtagswahlen sind sich alle einig, dass sich etwas ändern muss. Doch die Frage ist, in welche Richtung es nun gehen soll. Noch findet in der Partei zwar kein Flügelkampf statt. Aber auf die eine oder andere Weise wird sie diese Frage irgendwann klären müssen. Dass die weit links stehende Spitze der Grünen Jugend keine Hoffnung darauf hat, ausreichend Einfluss zu nehmen, dürften die Realos als Bestätigung ihrer Linie begreifen.

Wie geht es nun weiter?

Die Grüne Jugend wird sich bis zu ihrem Treffen im Oktober neu orientieren müssen. Die Mutterpartei kommt erst im November zu ihrer Bundesdelegiertenkonferenz zusammen. Dort stehen dann mit der Wahl eines neuen Bundesvorstands und der Entscheidung über einen möglichen Kanzlerkandidaten zwei wichtige Entscheidungen an. Für letztere dürfte der einstige Bundesvorsitzende und aktuelle Vizekanzler Robert Habeck sich aufstellen lassen. Es ist deshalb in seinem Interesse, dass der Bundesvorsitz möglichst mit Personen besetzt wird, die ihm nahestehen. Gute Chancen dürften die Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner und Felix Banaszak haben. Brantner gilt als enge Vertraute Habecks und ist derzeit Parlamentarische Staatssekretärin in seinem Wirtschaftsministerium. Viele Parteilinke blicken allerdings skeptisch auf sie.