Wahl von Mark Rutte

Ein lächelnder Pragmatiker wird neuer Nato-Generalsekretär

Der krisenerprobte Mark Rutte soll die Verteidigungsallianz in eine schwierige Zukunft führen.

Mark Rutte (links) wird Nachfolger von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

© AFP/ODD ANDERSEN

Mark Rutte (links) wird Nachfolger von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Von Knut Krohn

Es ist das schmucklose Finale eines diplomatischen Machtpokers. Die Botschafter der 32 Nato-Staaten haben am Mittwoch im Brüsseler Hauptquartier bei einer Sitzung des Nordatlantikrates Mark Rutte als neuen Generalsekretär der Allianz nominiert. Die deutlich pompösere Begrüßung erwartet den scheidenden niederländischen Regierungschef dann im Juli bei den Feiern zum 75-Jahre-Jubiläum der Nato in Washington. Er wird dann voraussichtlich am 1. Oktober die Nachfolge von Generalsekretär Jens Stoltenberg antreten.

Rutte macht Werbung für sich selbst

Mark Rutte selbst hatte schon vor einigen Monaten sein Interesse an dem Posten bekundet. Damals war der 57-Jährige bereits auf Arbeitssuche, denn er hatte im vergangenen Sommer seinen Rücktritt als Premier angekündigt und befand sich danach auf einer Art persönlicher Werbetour in Sachen Nato-Generalsekretär.

Schnell hatte der smarte Niederländer die Mehrheit der Mitgliedsstaaten hinter sich gebracht und am Ende standen ihm nur noch zwei Hürden im Weg. In diesen Tagen gab dann schließlich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban seine Blockade gegen Rutte auf. Und schließlich zog Rumäniens Präsident Klaus Iohannis seine Gegenkandidatur zurück und machte den Weg für Rutte an die Spitze der Nato frei.

Für den Niederländer spricht, dass er ein krisenerprobter Politiker ist. Denn er übernimmt den Posten in einer schwierigen Phase des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Zudem bereitet sich die Nato auf eine mögliche Wiederwahl des früheren US-Präsidenten Donald Trump und eine schwächere US-Rolle in dem transatlantischen Bündnis vor.

Der immer freundliche Niederländer

Auch unter größtem Druck scheint Rutte nie seine Freundlichkeit zu verlieren. Die Niederländer erlebten ihren Regierungschef ständig lachend, winkend, immer bereit für ein Selfie oder ein Schwätzchen. In sein Büro fährt er am liebsten mit dem Fahrrad, die Aktentasche auf dem Gepäckträger, in der Hand einen Apfel. Sein Dauerlächeln erstarb auch nicht, als im vergangenen Jahr seine Koalition platzte und er seinen Abschied aus der Politik ankündigte.

Tief geschockt zeigte Rutte sich allerdings nach dem Abschuss des Passagierfluges MH17 im Sommer 2014 durch eine russische Rakete über der Ostukraine. Die meisten der 298 Opfer waren Niederländer. Seither sieht er den russischen Präsidenten Wladimir Putin als große Gefahr für Europa und er ist einer der stärksten Fürsprecher für Militärhilfen für die Ukraine.

Die Niederlande schicken Kampfjets

Doch Rutte belässt es nicht bei bloßen Worten. Die Niederlande gehören zu den Ländern, die der Ukraine F-16-Kampfjets liefern werden und seit Monaten Piloten für den Einsatz ausbilden. In diesem Zusammenhang werde sein Land auch die Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen, betonte der Noch-Premier etwa auf dem letzten Weltwirtschaftsgipfel in Davos. Im selben Atemzug forderte er, dass auch die anderen Nato-Staaten deutlich mehr Geld in den Aufbau und die Ausrüstung ihrer Armeen investieren müssten.

In seinem neuen Job dürfte Mark Rutte zugutekommen, dass er ein geschickter politischer Verhandler ist und als „Deal-Maker“ gelobt wird. Dabei hilft dem rechtsliberalen Politiker, dass er sehr wendig ist beim Festlegen seiner Standpunkte. Er hält nicht viel von Ideologien und großen Visionen. „Wer Visionen hat, muss zum Augenarzt“, sagt Mark Rutte gern als Variante eines Zitats, das dem kühlen Pragmatiker und ehemaligen deutschen Bundeskanzler Helmut Schmidt zugeschrieben wird.

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Erstellt:
26. Juni 2024, 11:36 Uhr

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