EU-Erweiterung

Enttäuschung in Georgien

Das Land erhält zunächst keinen Kandidatenstatus. Kritiker halten das für einen strategischen Fehler.

Maka Botchorishvili versteht nicht, weshalb Georgien der Kandidatenstatus noch immer verwehrt wird.

© Georgian Parliament/Parlament

Maka Botchorishvili versteht nicht, weshalb Georgien der Kandidatenstatus noch immer verwehrt wird.

Von Knut Krohn

Die Enttäuschung in Georgien ist mit Händen zu greifen. Das Land wird nicht zusammen mit der Ukraine und der Republik Moldau von der EU den Kandidatenstatus verliehen. Zehntausende gingen nach der Entscheidung am Montag in der Hauptstadt Tiflis auf die Straße und demonstrierten bei dem „Marsch für Europa“ für eine baldige EU-Mitgliedschaft.

Georgien fühlt sich benachteiligt

Maka Botchorishvili kann die Entscheidung in Brüssel nicht wirklich nachvollziehen. „Unsere gesamte Geschichte ist eng mit der europäischen Familie verbunden“, sagt die Politikerin, die im georgischen Parlament für die Zusammenarbeit mit der EU zuständig ist. Der Beitritt zur Union sei in der Verfassung festgeschrieben und werde von 85 Prozent der Bevölkerung unterstützt. Botchorishvili möchte die Situation mit Blick auf die Ukraine nicht direkt als „unfair“ bezeichnen, betont aber, dass sich Georgien in den vergangenen 30 Jahren mehrere Male gegen eine Aggression Russlands wehren musste und keine bevorzugte Behandlung erfahren habe. Die Regierungspartei Georgischer Traum vertritt die Ansicht, das Land schneide in jeder „messbaren Hinsicht“ besser ab als die Ukraine und die Republik Moldau.

Die europäische Perspektive ist wichtig

Maka Botchorishvili ist überzeugt, dass die europäische Perspektive Georgiens wichtig für die Stabilität und die Sicherheit der gesamten Region sei. Russland versuche seit Jahren immer wieder, Keile zwischen die Staaten zu treiben und politische Entscheidungen zu beeinflussen. Schon der Nato-Beitritt ihres Landes sei von Moskau einst erfolgreich hintertrieben worden. Unterstützung bekommt sie vom deutschen Europaparlamentarier Lars Patrick Berg, Stellvertreter im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten. „Georgien den Beitrittsstatus zu versagen, ist ein fatales Zeichen und ein großer strategischer Fehler der EU“, sagt der Politiker von der Partei Liberal-Konservative Reformer. Er sieht die Gefahr, dass sich die Menschen in ihrer Enttäuschung politisch „nach Osten“ orientieren könnten.

Die EU-Kommission will nun Ende 2022 ihre Entscheidung zum Aufnahmeantrag Georgiens erneut überprüfen.

Zum Artikel

Erstellt:
22. Juni 2022, 16:34 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen