Ampel verkündet Durchbruch
Gelingt der Heizungstausch?
Kommentar Die Ampel-Koalition hat beim Gebäudeenergiegesetz am Anfang alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte. Jetzt verkündet sie einen Durchbruch. Die Bürger werden genau schauen, ob diesmal alles stimmig ist, kommentiert Tobias Peter.
© dpa/Jens Büttner
Das Gebäudeenergiegesetz wird auch die Handwerker beschäftigen.
Von Tobias Peter
Berlin - Es war einmal eine Bundesregierung – und es gibt sie noch –, die sich aufgemacht hatte, dafür zu sorgen, dass die Menschen im Land modernere Heizungen haben sollten. Solche, mit denen der Klimaschutz besser gelingen sollte. Und die auf längere Sicht dazu beitragen sollten, dass die Menschen fürs Heizen in Zukunft nicht viel zu viel bezahlen müssten. Doch was eigentlich nach märchenhaften Zuständen klingt, wurde für die Regierung zum PR-Desaster.
Die Ampelkoalition hat beim Gebäudeenergiegesetz am Anfang alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte. Ihr erster Entwurf hatte große Mängel: Die Pläne waren nicht mit der kommunalen Wärmeplanung verschränkt. Und das, obwohl es für viele keinen Sinn ergäbe, eine Wärmepumpe einbauen zu lassen, wenn Fernwärme bald verfügbar ist. Dieser Fehler ist mittlerweile behoben. Doch mit ständigem öffentlichem Streit haben SPD, Grüne und FDP immer weiteres Vertrauen verspielt.
Jetzt hat die Koalition den Durchbruch verkündet. Dass für Einkommensschwache eine Förderung von bis zu 70 Prozent möglich sein soll, klingt vernünftig. Auch dass die Lasten für Mieter begrenzt werden sollen, ist wichtig für die Akzeptanz. Die Menschen werden genau hinschauen, ob diesmal alles stimmig ist. Ein märchenhaftes Ende nimmt die Geschichte sicher nicht. Aber vielleicht wird der Heizungstausch doch noch zu einem gelungenen politischen Projekt.
Die Ampelkoalition hat beim Gebäudeenergiegesetz am Anfang alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte. Ihr erster Entwurf hatte große Mängel: Die Pläne für den Heizungstausch waren nicht mit der kommunalen Wärmeplanung verschränkt. Und das, obwohl es für viele keinen Sinn ergäbe, eine Wärmepumpe einbauen zu lassen, wenn Fernwärme bald verfügbar ist. Dieser Fehler ist mittlerweile behoben.
Doch während SPD, Grüne und FDP den anfänglich missglückten Entwurf nach und nach besser machten, verspielten sie weiter Vertrauen. Denn statt die Probleme schnell und effektiv im Stillen zu lösen, stritten sie lange, ausführlich und öffentlich. Das hat die Menschen im Land zusätzlich verunsichert.
Jetzt hat die Koalition den Durchbruch verkündet. Sie sei, so sagt die Ampel stolz, einig beim Projekt Heizungstausch – auch wenn erst noch alles genau aufgeschrieben werden soll. Dass für Einkommensschwache künftig eine Förderung von bis zu 70 Prozent beim Heizungstausch möglich sein soll, klingt vernünftig. Auch dass die Lasten für Mieter zumindest begrenzt werden sollen, ist wichtig für die Akzeptanz des Gesetzes.
