Niederlage für Özdemir: Grüne bestätigen Fraktionsspitze

dpa Berlin. Der Machtkampf bei den Grünen im Bundestag ist entschieden: Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben Fraktionschefs. Cem Özdemir ist mit dem Versuch gescheitert, zurück in die erste Reihe zu kommen - kommentiert das aber mit Humor.

Die Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sprechen im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin. Foto: Britta Pedersen

Die Grünen im Bundestag haben Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter als Fraktionschefs bestätigt. Die beiden setzten sich jeweils bereits im ersten Wahlgang gegen ihre Herausforderer durch, Ex-Parteichef Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther.

Göring-Eckardt bekam rund 61,19 Prozent der Stimmen aus der 67-köpfigen Fraktion, Hofreiter kam auf 58,21 Prozent.

„Das ist ein deutliches Signal dafür, dass wir den Kurs der Geschlossenheit fortsetzen“, sagte Göring-Eckardt nach der Wahl. Das sei angesichts der Klimapläne der großen Koalition auch nötig. „Wir stehen vor einer Situation, wo die Regierung komplett versagt hat, was Klimaschutz angeht.“ Es liege nun an den Grünen, Alternativen im Parlament aufzuzeigen. Hofreiter bedankte sich bei den Herausforderern „für die faire und spannende Auseinandersetzung“ und dankte der Fraktion für das Vertrauen. „Von jetzt an gehe ich wieder voll auf die große Koalition“, kündigte er an.

Özdemir nannte den knapp zweieinhalb Wochen langen Wahlkampf eine „spannende und lehrreiche Zeit“ - die Erde werde sich „vermutlich weiterdrehen“, sagte er. Am nächsten Tag werde er es als Vorsitzender des Verkehrsausschusses schon wieder mit Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu tun haben. „Sie ahnen, wie groß die Freude ist.“ Özdemir und Kappert-Gonther waren ausdrücklich als Team angetreten, gewählt wurde allerdings einzeln. Ein Platz in der Doppelspitze ist immer für eine Frau reserviert.

Hofreiter und Göring-Eckardt hatten vor der Wahl als Favoriten gegolten. Sie führen seit 2013 gemeinsam die Bundestags-Grünen. Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Britta Haßelmann, darf ihr Amt bis zum Ende der Legislaturperiode behalten. Sie bekam im ersten Wahlgang 60 von 64 abgegebenen Stimmen (89,55 Prozent).

Die Wahl der Fraktionschefs wurde auch deswegen als so wichtig eingeschätzt, weil die Grünen Teil der nächsten Bundesregierung werden könnten. Die Vorsitzenden der Fraktion hätten dann gute Chancen, ein Ministeramt zu bekommen. Als Spitzenkandidaten in der kommenden Wahl gelten derzeit aber die Parteichefs Robert Habeck und Annalena Baerbock als gesetzt.

In der Fraktion waren zuletzt nicht alle glücklich mit dem Führungsduo Hofreiter/Göring-Eckardt. Bei der vorigen Wahl hatten beide ohne Gegenkandidaten nur rund zwei Drittel der Stimmen bekommen. Diesmal hatten einige damit gerechnet, dass zumindest Göring-Eckardt mehr als einen Wahlgang brauchen könnte, dazu kam es aber nicht.

Zur Unzufriedenheit trägt auch bei, dass in der Bundespartei mit der Wahl der neuen Chefs Habeck und Baerbock zwar Aufbruchstimmung eingezogen ist, die Fraktion im Vergleich dazu aber eher unterstützt als glänzt. Baerbock sagte nach der Wahl: „Gemeinsam werden wir mit Leidenschaft, aber auch mit Teamgeist unsere Arbeit als Grüne fortführen.“