Kommentar: Kommentar

Von Christoph Reisinger

Den Haag. - Auf die Schnelle geht wenig. Und allzu viele der Kriegsverbrechen werden ungesühnt bleiben, die vorrangig die russische Seite in der Ukraine verübt. Trotzdem hat es Sinn, dass Eurojust, die EU-Agentur für Strafjustiz, nun ihr Zentrum eröffnet, in dem die Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs und der Ukraine zusammenarbeiten.

Zweifellos wird die Luft dünner für Kriegsverbrecher, wenn Ermittlungsergebnisse aus rund 90 Staaten an einer Stelle zusammenfließen. Das wissen die Kriminellen, die an den Befehlsketten vom Kreml in die Armee und in private Sicherheitsfirmen entlang ihr Unwesen in der Ukraine treiben.

Über die Notwendigkeit, solche Schandtaten aufzuklären, besteht kein Zweifel. Allein an überprüfbaren Übergriffen auf Zivilisten haben die UN vor wenigen Tagen 864 Fälle von Mord und Folter von russischer Seite und 75 weitere von ukrainischer Seite dokumentiert. Da sind Exzesse gegen zivile Angriffsziele, gegen Soldaten oder Kriegsgefangene noch nicht einmal eingerechnet.

Mag sein, dass es sehr lang dauert, bis die Arbeit des Zentrums Früchte trägt. Aber sie lohnt sich. Die serbischen Hauptkriegsverbrecher Ratko Mladic und Radovan Karadzic wurden 2017 und 2019 von internationaler Strafjustiz abgeurteilt, Dominik Ongwen, Vizechef der in vier afrikanischen Ländern wütenden Widerstandsarmee des Herrn, 2021. Jahrzehnte nach ihren grausamen Taten – aber hart und gerecht.