AfD-Parteitag in Essen hat begonnen

Massive Gegendemo und Polizeipräsenz

Unter massivem Gegenprotest und hohen Sicherheitsvorkehrungen hat die AfD ihren zweitägigen Bundesparteitag in Essen begonnen. Die rund 600 Delegierten trafen am Samstagvormittag in der Grugahalle ein.

Polizisten tragen eine Demonstrantin aus einer Sitzblockade gegen den AfD-Parteitag in Essen weg.

© dpa/Henning Kaiser

Polizisten tragen eine Demonstrantin aus einer Sitzblockade gegen den AfD-Parteitag in Essen weg.

Von red/AFP/dpa

Unter massivem Gegenprotest und hohen Sicherheitsvorkehrungen hat die AfD ihren zweitägigen Bundesparteitag in Essen begonnen. Die rund 600 Delegierten trafen am Samstagvormittag in der Grugahalle ein, die von einem Großaufgebot der Polizei geschützt wird. „Wir haben ein Recht - wie alle anderen politischen Parteien auch -, einen ordentlichen Parteitag abzuhalten“, sagte Parteichefin Weidel zum Auftakt des Parteitags.

Auf der Tagesordnung des Parteitags steht unter anderem die Neuwahl des Bundesvorstands um die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla, die für den Nachmittag erwartet wurde. Für Diskussionen hatte im Vorfeld ein Antrag gesorgt, der die Abschaffung der Doppelspitze zugunsten nur eines Parteichefs und eines neu einzusetzenden Generalsekretärs vorsieht. Außerdem dürfte die künftige Ausrichtung der Partei im Europäischen Parlament thematisiert und über die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September und mögliche Machtoptionen dort debattiert werden.

Proteste beginnen bereits im frühen Morgen

Die Polizei hat bereits mehrere Menschen festgenommen. Im Stadtteil Rüttenscheid im Zentrum der Stadt sei es zu „mehreren gewalttätigen Störaktionen“ gekommen, teilte die Polizei Essen mit. Demonstranten hätten sich teilweise vermummt und Einsatzkräfte angegriffen.

Die Protestkundgebungen hatten bereits am frühen Samstagmorgen begonnen. Die Gruppe Widersetzen will damit die Anreise von AfD-Delegierten verhindern. Das Bündnis Gemeinsam laut hat zudem zu einer Großdemonstration am Vormittag aufgerufen.

Die Essener Polizei hatte vorab klar gestellt, dass nicht friedliche Proteste, „insbesondere Verhinderungsblockaden, die darauf abzielen den AfD Bundesparteitag zu stören oder zu verhindern“, eine Straftat darstellten und nicht unter die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit fielen. „Störaktionen werden von der Polizei konsequent unterbunden und Straftaten (entschlossen) verfolgt“, hieß es.

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Erstellt:
29. Juni 2024, 11:24 Uhr

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