Nato-Gipfel in Spanien

König Felipe und Königin Letizia empfangen Regierungschefs in Madrid

Schon jetzt ist die Rede von einem „historischen“ Gipfeltreffen der Nato in Madrid. Tatsächlich bietet Russlands Angriff auf die Ukraine jede Menge Gesprächsstoff. Doch Abseits der Politik ist auch Zeit für schöne Fotos.

Letizia, Königin von Spanien, und ihr Gemahl König Felipe VI. posieren gemeinsam mit Premierminister Boris Johnson vom Vereinigten Königreich für ein Foto.

© AFP/JUANJO MARTIN

Letizia, Königin von Spanien, und ihr Gemahl König Felipe VI. posieren gemeinsam mit Premierminister Boris Johnson vom Vereinigten Königreich für ein Foto.

Von red/rtr/dpa

Die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Mitglieder sind in Madrid zu einem Gipfeltreffen zusammengekommen, um die Weichen für die Zukunft der Allianz im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zu stellen.

US-First Lady Jill Biden hat am Dienstag zusammen mit der spanischen Königin Letizia ein Aufnahmezentrum für Flüchtlinge aus der Ukraine in Madrid besucht. Die beiden hätten sich mit einigen der aus der Ukraine eingetroffenen Menschen unterhalten, berichtete die Zeitung „El Mundo“. Das Zentrum in Pozuelo de Alarcón am Stadtrand von Madrid ist eine von vier solcher Einrichtungen in Spanien.

Jill Biden und Königin Letizia treffen sich

Die Frau von US-Präsident Joe Biden war am Sonntagabend in Madrid eingetroffen. Der US-Präsident selbst wurde für Dienstagnachmittag zum Nato-Gipfel am Mittwoch und Donnerstag in der spanischen Hauptstadt erwartet. Er kam vom G7-Gipfel in Bayern.

Spanien hat nach offiziellen Angaben bisher 124.000 Ukrainern vorläufigen Schutz im Rahmen der EU-Regeln gewährt. Der Status sichert den Menschen für einen Zeitraum zwischen einem und drei Jahren wichtige Rechte wie eine Arbeitserlaubnis, den Zugang zu medizinischer Versorgung, eine Unterkunft und Sozialleistungen zu.

Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte vor Beginn der zweitägigen Beratungen am Mittwoch, die Allianz stehe vor einem „historischen“ Gipfel. Er verwies dabei auf die Entscheidung, Finnland und Schweden zum Beitritt einzuladen. Zudem soll auf dem Gipfel ein neues strategisches Konzept der Nato verabschiedet werden, in dem erstmals auch der Umgang mit China ausformuliert werden soll.

Scholz begrüßt Ende der türkischen Blockadehaltung

Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte, dass der Weg für einen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands frei sei. „Beide Länder passen sehr gut zu unserem Bündnis“, sagte er in Madrid. Außenministerin Annalena Baerbock stufte die Nato-Erweitung um die beiden Nordländer als Stärkung des Bündnisses ein. „Finnland und Schweden sind sehr, sehr starke liberale Demokratien, sind EU-Partner, sind EU-Mitglieder“, sagte die Grünen-Politikerin im ZDF. „Sie haben starke eigene Armeen.“ Als Nicht-Nato-Mitglieder hätten sie sehr viel Geld in das eigene Militär investiert. „Das heißt, der Beitritt von Finnland und Schweden macht auch die Nato stärker, sowohl mit Blick auf Verteidigungsfähigkeiten aber eben auch als gemeinsames Bündnis für Demokratie und das internationale Recht.“

Die traditionell militärisch neutralen Staaten Finnland und Schweden haben unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine eine Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Ein Veto der Türkei wegen Bedenken bezüglich des Umgangs der beiden Nordstaaten mit kurdischen Separatisten war am Dienstagabend ausgeräumt worden. Finnland unterhält eine 1300 Kilometer lange Grenze zu Russland. Der Beitritt muss von den Nato-Staaten einstimmig beschlossen werden. Im Anschluss müssen alle 30 Mitglieder die Aufnahme per Parlamentsbeschluss ratifizieren. Stoltenberg sagte, er gehe davon aus, dass dies schnell geschehen werde.

Ukrainekrieg: größte Krise seit 1945

Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine sagte der Generalsekretär, dies sei die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Aber die Antwort der Nato darauf falle „stark und geeint“ aus. Mit dem neuen strategischen Konzept soll die Widerstandsfähigkeit der Nato gestärkt werden. Dazu gehört auch eine Stärkung der schnellen Einsatzbereitschaft vor allem an der Ostflanke. Scholz verwies bei seiner Ankunft am Tagungsort darauf, dass Deutschland seine Beiträge erhöht habe, um gerade die osteuropäischen Nato-Partner gegen mögliche Angriffe zu verteidigen.

China soll im neuen strategischen Nato-Konzept grundsätzlich als „systemische Herausforderung“ angesehen werden. Zudem will die Allianz in dem Konzept auch das Thema Cyber-Sicherheit stärker adressieren.

US-First Lady Jill Biden (links) und Königin Letizia von Spanien haben gemeinsam ein Aufnahmezentrum für ukrainische Flüchtlinge in Madrid besucht.

© dpa/Oscar Del Pozo

US-First Lady Jill Biden (links) und Königin Letizia von Spanien haben gemeinsam ein Aufnahmezentrum für ukrainische Flüchtlinge in Madrid besucht.

Auch beim Zentrum der Spanischen Vereinigung gegen Krebs schauten sie vorbei.

© dpa/Nacho Doce

Auch beim Zentrum der Spanischen Vereinigung gegen Krebs schauten sie vorbei.

Die beiden Frauen trafen sich bereits im Voraus zu dem Nato-Empfang in Madrid.

© dpa/Jose Jimenez

Die beiden Frauen trafen sich bereits im Voraus zu dem Nato-Empfang in Madrid.

US-Präsident Joe Biden mit Königin Letizia.

© AFP/BERTRAND GUAY

US-Präsident Joe Biden mit Königin Letizia.

Die Staats- und Regierungschefs stellten sich  vor dem Royal Gala Dinner, das von König Felipe VI. und Königin Letizia von Spanien gegeben wurde, für ein Gruppenfoto auf.

© dpa/Bernd von Jutrczenka

Die Staats- und Regierungschefs stellten sich vor dem Royal Gala Dinner, das von König Felipe VI. und Königin Letizia von Spanien gegeben wurde, für ein Gruppenfoto auf.

Der Palast bietet eine spektakuläre Kulisse für Bilder.

© AFP/JUANJO MARTIN

Der Palast bietet eine spektakuläre Kulisse für Bilder.

Auch Politiker aus Deutschland kommen: Außenministerin Annalena Baerbock (Mitte), Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (rechts) und Bundeskanzler Olaf Scholz.

© dpa/Bernd von Jutrczenka

Auch Politiker aus Deutschland kommen: Außenministerin Annalena Baerbock (Mitte), Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (rechts) und Bundeskanzler Olaf Scholz.

Dieses Foto zeigt die Ankunft von Kroatiens Präsident Zoran Milanovic (links).

© AFP/JAVIER SORIANO

Dieses Foto zeigt die Ankunft von Kroatiens Präsident Zoran Milanovic (links).

Hier trifft Mette Frederiksen, Ministerpräsidentin von Dänemark, beim Nato-Gipfel ein.

© dpa/Paul White

Hier trifft Mette Frederiksen, Ministerpräsidentin von Dänemark, beim Nato-Gipfel ein.

Die Premierministerin von Island, Katrin Jakobsdottir, gibt hier ein Presseerklärung ab.

© AFP/JAVIER SORIANO

Die Premierministerin von Island, Katrin Jakobsdottir, gibt hier ein Presseerklärung ab.

Der Ukrainiekrieg wird wohl das wichtigste Thema auf dem Natogipfel sein.

© dpa/Lukas Coch

Der Ukrainiekrieg wird wohl das wichtigste Thema auf dem Natogipfel sein.

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Erstellt:
29. Juni 2022, 11:36 Uhr
Aktualisiert:
29. Juni 2022, 11:48 Uhr

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