Wahlen in Sachsen und Thüringen
Sahra Wagenknecht: Ampel-Koalition wurde „zurecht abgestraft“
Sahra Wagenknecht ist überzeugt: Die Menschen haben bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen an den Wahlurnen ihren Frust über die Bundesregierung kund getan.
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Eine der Gewinnerinnen der Landtagswahlen ist die Partei BSW von Sahra Wagenknecht. (Archivbild)
Von Jonathan Rebmann
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht das Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen auch als Signal an die Ampel-Koalition in Berlin. Es habe sich am Sonntag „natürlich auch eine Unzufriedenheit mit einer Bundesregierung“ ausgedrückt, die an den Menschen vorbei regiere, sagte Wagenknecht am Montag in Berlin. Das Ampel-Bündnis und die bisherigen Regierungskoalitionen in den Ländern seien „zurecht abgestraft“ worden.
„Für das Land wäre es ein ziemliches Desaster, wenn die ‚Ampel’ weitermacht“, zeige sich Wagenknecht überzeugt. Auf die Frage, ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihrer Meinung nach im Bundestag die Vertrauensfrage stellen solle, sagte sie: „Es wäre angemessen.“
Wahlergebnisse als „Zeichen“ an die Bundespolitik
Wagenknecht schrieb insbesondere das gute Abschneiden der in Teilen rechtsextremen AfD bei den Wahlen der Bundesregierung zu. „Dass Menschen so wählen, dass die AfD diese Ergebnisse erreicht hat, hat ja etwas damit zu tun, wie viele Menschen unzufrieden sind.“
Die Ko-Vorsitzende des BSW, Amira Mohamed Ali, interpretierte die Wahlergebnisse ebenfalls als „Zeichen“ an die Bundespolitik. Es gebe eine „enorm große Unzufriedenheit mit der ‚Ampel’„. BSW-Generalsekretär Christian Leye sagte, der Ampel-Koalition müsse „klar sein: Es kann so nicht weitergehen, wie es bisher lief.“
BSW zeigt sich offen für Koalitionsgespräche
Wagenknecht sieht sich als erste Ansprechpartnerin für mögliche Koalitionspartner ihrer Partei in Thüringen und Sachsen. „Wer mit uns koalieren möchte, muss auch mit mir sprechen“, sagte die Vorsitzende des BSW. „Ich denke schon, ein persönliches Gespräch ist da angemessener als ein Telefonat.“ Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen würden aber im Land geführt. Da gehe es um fachliche Details, sagte Wagenknecht.
Wagenknechts erst im Januar gegründete Partei war bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen am Sonntag jeweils zweistellig auf Platz drei gelandet. Die CDU könnte mit dem BSW und anderen Koalitionspartnern Regierungen bilden. BSW-Generalsekretär Christian Leye stellte klar, dass seine Partei nicht aus taktischen Gründen darauf verzichten werde: „Wenn es sein muss, sind wir bereit, Verantwortung zu übernehmen.“
