Untersuchungsausschuss
Seehofer, Scholz und Merkel Zeugen im Afghanistan-Ausschuss
Wie die Bundesregierung im August 2021 im Krisenmodus die Evakuierung aus Kabul organisiert hat, ist nicht zur Wiederholung empfohlen. Als Zeugen befragt ein Ausschuss dazu jetzt Horst Seehofer.
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BND-Präsident Bruno Kahl musste im Untersuchungsausschuss kritische Fragen zu der Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes im Sommer 2021 beantworten. Konkret ging es um Prognosen, wie rasch die Taliban in Kabul erneut die Macht übernehmen könnten. (Archivfoto)
Von Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa
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Der frühere Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich inzwischen aus der aktiven Politik zurückgezogen. Seine Befragung als Zeuge im Ausschuss steht noch an. (Archivfoto)
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Horst Seehofer (75), hier bei einer Wahlkampfveranstaltung der CSU im Mai 2024, war bayerischer Ministerpräsident, CSU-Vorsitzender und im letzten Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Bundesinnenminister. Mit Merkel trug er vor allem in Migrationsfragen mehrere Konflikte aus. (Archivfoto)
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Im Oktober 2021 lud der Bundestagspräsident zu einem Empfang zum Ende des Afghanistan-Einsatzes ein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Robert Habeck, damals Bundesvorsitzender der Grünen, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), damals Bundesministerin der Verteidigung, und Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, zählten zu den Teilnehmern. (Archivfoto)
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Kämpfer der militant-islamistischen Taliban stehen kurz nach dem Abzug der USA in Kabul Ende August 2021 am Flughafen. (Archivfoto)
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Der letzte Kommandeur der Bundeswehr in Afghanistan, Brigadegeneral Ansgar Meyer, hat dem früheren Außenminister Heiko Maas (SPD) vier Monate vor der chaotischen Evakuierung aus Afghanistan wenig Hoffnung auf eine stabile Lage in dem Land nach dem Abzug der ausländischen Truppen gemacht. In einem Lagevortrag für Maas im April 2021 habe er auf die "sehr kritische Sicherheitslage" und die geringe Durchhaltefähigkeit der afghanischen Sicherheitskräfte hingewiesen, bestätigte Meyer bei seiner Vernehmung als Zeuge im Untersuchungsausschuss.
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Ann-Veruschka Jurisch sitzt für die FDP-Fraktion im Afghanistan-Untersuchungsausschuss. Sie kritisiert, dass die Auseinandersetzung zwischen Bundesinnenministerium und Auswärtigem Amt über das sogenannte Ortskräfteverfahren über einen Zeitraum von fast sieben Monaten angedauert habe . (Archivfoto)
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Die Bundeswehr hatte Afghanistan im Juni 2021 schneller als ursprünglich geplant verlassen. Sie folgte zeitlichen Vorgaben der USA. Im August 2021, als die Taliban - praktisch ohne Gegenwehr - Kabul einnahmen, beteiligte sich Deutschland an einem internationalen militärischen Evakuierungseinsatz. (Archivfoto)
