Nach Rückzug von Lang und Nouripour
Vorstand der Grünen Jugend strebt Gründung neuer Partei an
Die Spitze der Nachwuchsorganisationen ist enttäuscht von den Kompromissen, die die Grünen als Teil der Ampel geschlossen haben. Alle Vorstandsmitglieder treten aus. Sie wollen ihr eigenes Ding machen.
Von mmf/dpa
Der Vorstand der Grünen Jugend verlässt aus Unzufriedenheit mit der Politik der Grünen die Partei und will eine eigene linke Bewegung gründen. Es brauche eine „politische Kraft, die dafür kämpft, die Wirtschaft endlich in den Dienst der Menschen zu stellen“ und sich um ihre Sorgen kümmere, heißt es in einer Erklärung, die der zehnköpfige Vorstand der Nachwuchsorganisation heute veröffentlichte.
Die Vorsitzende Svenja Appuhn sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Vorstandmitglieder hätten die Partei jeweils über ihren Austritt informiert. Sie sagte: „Jahrelang haben wir versucht, die Grünen zu einer sozialen Kraft zu machen, die Menschen wieder Hoffnung geben kann.“ Da in der Partei dafür aber wohl keine Mehrheit zu finden sei, habe man sich zu diesem Schritt entschlossen. Die Co-Vorsitzende, Katharina Stolla, sprach von einem Entfremdungsprozess und sagte: „Es ergibt dauerhaft keinen Sinn, linke Opposition zu einer Politik zu sein, die die eigene Partei mitträgt.“
Entscheidung bereits vor Rücktrittsankündigung der Parteispitze
In einer gemeinsamen Erklärung betonten die scheidenden Vorstandsmitglieder, sie hätten ihre Entscheidung bereits vor der am Mittwoch bekanntgegeben Rücktrittsankündigung des Bundesvorstands der Grünen unter den Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang getroffen. In der Erklärung heißt es weiter: „Wer sich weigert, die Reichen zur Kasse zu bitten, lässt im Ergebnis die breite Bevölkerung bezahlen.“ Das sei vor alle beim Klimaschutz der Fall. Der Bundesvorstand der Grünen Jugend kritisierte außerdem die von der Ampel-Koalition beschlossenen Asylrechtsverschärfungen. Die Grünen würden „immer mehr zu einer Partei wie alle anderen“, kritisierten sie.
Unter dem Slogan „Zeit für was Neues“ werben die jungen Aussteigerinnen und Aussteiger, zu denen auch die frühere Bundesvorsitzende der Grünen Jugend, Sarah Lee Heinrich, gehört, für ihr neues Projekt. In ihrer Austrittserklärung heißt es: „Wir wollen dazu beitragen, dass es bald eine starke linke Partei in Deutschland geben kann.“