Rücktritt
Wer gehört zum Bundesvorstand der Grünen?
Mit Omid Nouripour und Ricarda Lang verabschieden sich zwei bekannte Gesichter aus der ersten Reihe. Daneben sind weitere Politiker und Politikerinnen zurückgetreten.
Von Michael Bosch/AFP
Die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour und der gesamte Parteivorstand haben an diesem Mittwoch geschlossen ihren Rücktritt erklärt – für viele überraschend. Nach einer Serie schwacher Wahlergebnisse befänden sich die Grünen „in der tiefsten Krise seit einer Dekade“, sagte Nouripour in Berlin zur Begründung dieses drastischen Schrittes. Es brauche einen „Neustart“, um die Partei aus dieser Krise herauszuführen.
Nötig seien nun „neue Gesichter“, sagte auch Co-Parteichefin Ricarda Lang. Die Wahl eines neuen Vorstands solle ein „Baustein sein für die strategische Neuaufstellung dieser Partei“. Lang fügte hinzu: „Jetzt ist nicht die Zeit, um am Stuhl zu kleben – jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen.“ Die neue Spitze solle auf dem Parteitag im November gewählt werden; bis dahin bleibt der bisherige Vorstand im Amt.
Wer gehört zum Bundesvorstand der Grünen?
Lang und Nouripour sind die beiden bekanntesten Gesichter, die am Mittwoch das Handtuch geworfen haben. Daneben gehören aber noch weitere Mitglieder dem Bundesvorstand an. Diese Politiker und Politikerinnen sind zurückgetreten:
- Ricarda Lang
- Omid Nouripour
- Pegah Edalatian (stellvertretende Parteivorsitzende)
- Heiko Knopf (stellvertretender Parteivorsitzender)
- Emily Büning (Geschäftsführerin)
- Frederic Carpenter (Bundesschatzmeister)
Lang und Nouripour waren zu Beginn des Jahres 2022 für Annalena Baerbock und Robert Habeck an die Spitze der Partei gerückt – nachdem diese ins Kabinett gewechselt waren. Im November 2023 bestätigte der Bundesparteitag sie an der Grünen-Spitze.
Lang und Nouripour verwiesen in ihren Rücktrittserklärungen auch auf das schwierige politische Umfeld, in dem starke Grüne nötig seien. „Die Bundestagswahl im nächsten Jahr ist nicht einfach irgendeine Wahl: Wir entscheiden darüber, wie sich Deutschland in Zukunft entwickelt“, sagte Lang. In diesen Wettstreit müssten die Grünen „mit größtmöglicher Stärke“ gehen.
Die Grünen hatten bei der Europawahl und bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg starke Einbußen hinnehmen müssen. In bundesweiten Umfragen hat die Partei seit dem Eintritt in die Ampel-Koalition Ende 2021 stark an Zuspruch eingebüßt. In der Koalition ist insbesondere die Zusammenarbeit von FDP und Grünen von Konflikten geprägt.
Vorstand der Grünen Jugend zurückgetreten: das sind die Mitglieder
Am Mittwochabend trat dann auch die Spitze der Grünen-Jugend zurück. Allerdings aus einem anderen Grund Im Kern geht es ihr um die generelle Ausrichtung der Partei. Zum Vorstand gehören die folgenden Mitglieder:
- Svenja Appuhn (Bundessprecherin)
- Katharina Stolla (Bundessprecherin)
- Jonathan Thurow (politischer Geschäftsführer)
- Jannika Spingler (Schatzmeisterin)
- Nicolas Muje (weiteres Mitglied)
- Heinrich Rödel (weiteres Mitglied)
- Julia Bernard (weiteres Mitglied und Internationale Sekretärin)
- Pia Scholten (weiteres Mitglied)
- Magdalena Schulz (weiteres Mitglied)
- Charlotte Henke (weiteres Mitglied und Verantwortliche für Frauenförderung und Geschlechterstrategie)
Die Nachwuchspolitiker und Politikerinnen wollen geschlossen aus der Partei austreten und einen neuen linken Jugendverband gründen. Das hatten sie in einem Brief an die Partei- und Fraktionsführung formuliert.
„Wir merken, dass unsere inhaltlichen, aber auch strategischen Vorstellungen von Politik immer weiter auseinander gehen - und glauben, dass es mittelfristig keine Mehrheiten in der Partei für eine klassenorientierte Politik gibt, die soziale Fragen in den Mittelpunkt rückt und Perspektiven für ein grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem aufzeigt“, heißt es in dem Schreiben. Die Grüne Jugend hat deutschlandweit rund 16.000 Mitglieder.