Kommentar: Gewalt ist nicht relativierbar

Von Annika Grah

Stuttgart - Es im Grunde egal, wie die Interpretation der Ereignisse ausfällt. Manche sprechen von einem kurzen Handgemenge, manche von einer Störung, manche wiederum von einem gezielten Angriff. Fakt ist: Anhänger der Antifa in Stuttgart hatten sich am Mittwochvor einem Stand der AfD-Landtagsfraktion aufgebaut, mit einem Megafon – am Ende berichten zwei Politiker von Schlägen auf Kopf und Nacken. Hinterher ist die Rede von leichten Verletzungen. Aber das tut eigentlich nichts zur Sache.

Denn klar ist: Es handelte sich um eine gezielte Provokation, um den politischen Gegner niederzubrüllen – und das während einer Feier zu Ehren des Grundgesetzes – einer Feier, bei der es um Grundfesten und Werte unserer Demokratie gehen sollte.

Es ist dabei egal, von welcher politischen Seite die Provokation ausgeht. Es macht keinen Unterschied, ob die Gewalt von links oder von rechts kommt. Im politischen Diskurs haben Drohungen, Beleidigungen und körperliche Übergriffe und selbstverständlich auch Gewalt nichts zu suchen. Niemand darf sich über Recht und Gesetz oder auch nur die Regeln des Anstands hinwegsetzen, weil er meint, auf der „richtigen“ Seite zu stehen. Es ist deswegen gut, wenn Politiker verschiedener Couleur inzwischen auch zu einer Mäßigung der Sprache im politischen Diskurs aufrufen. Denn wer die Regeln eines friedlichen Miteinanders verletzt, schadet unserem demokratischen Miteinander.