Rede gegen Parteiverbot

Martenstein trifft den wunden Punkt im Umgang mit der AfD

Das linke politische Lager schäumt, die AfD jubelt – hat Harald Martenstein mit seiner Rede alles falsch gemacht? Das Gegenteil ist der Fall, kommentiert unser Reporter Sascha Maier.

Von Sascha Maier

Jetzt ist er also zur Galionsfigur der Rechten geworden: Kolumnist Harald Martenstein, lange für die „Zeit“, neuerdings für die „Bild“ aktiv, ist aktuell das meistgeteilte Gesicht auf AfD-Accounts. Der Grund: Bei einer Inszenierung am Thalia-Theater in Hamburg, die wie ein Gerichtsprozess aufgebaut war, hielt er eine flammende Rede, in welcher er sich gegen ein AfD-Verbot aussprach und vor dem Ende der Demokratie warnte.

Ein konservativer Knochen war Martenstein auch zu seiner Zeit bei der „Zeit“ schon immer, gemessen an der politischen Ausrichtung der Wochenzeitung. Aber ein Rechtspopulist? Sympathien für die AfD als Partei oder die Neue Rechte als gesellschaftspolitische Bewegung, wie sie ihm derzeit unterstellt werden, müssten sehr neu sein, bislang waren sie Martenstein nicht nachzuweisen.

Pathetisch vorgetragen

Jedenfalls führt der Kolumnist starke Argumente gegen ein AfD-Parteiverbot ins Feld. Manche mögen in dem viertelstündigen Plädoyer vielleicht etwas arg pathetisch vorgetragen sein, aber wir sind ja auf einer Theaterbühne.

Die Knackpunkte zusammengefasst: Sobald eine mehrheitsfähige Partei verboten wird, verwandelt sich eine Demokratie in ein autoritäres Gebilde; die einzige Ausnahme ist eine Notwehrsituation, in der eine Partei das Parlament selbst abschaffen will. Und dass Kulturkampf gegen Rechtsextreme die Grenzen zu noch legitimen rechten Positionen verwässere, manche die Brandmauer gerne weiter nach links in Teile der Union hineingerückt sähen.

Defizite im Bereich der Selbstreflexion

Keines dieser Argumente ist neu. Die Rede ist allerdings in einem Duktus vorgetragen, den nicht nur die alten „Zeit“-, sondern auch die meisten der neuen „Bild“-Leser verstehen dürften. Das macht sie bemerkenswert.

Noch bemerkenswerter ist allerdings der Umgang von Teilen der Linken damit. Denn in sozialen Netzwerken, aber auch im Diskurs in von Akademikern wertgeschätzten Medien, werden erschreckende Defizite im Bereich der Selbstreflexion deutlich. Eine kluge Gegenrede findet kaum statt. Stattdessen: Martenstein ist jetzt einer von denen!

Die Idee eines Gerichtssaals als Element eines Rechtsstaats wird oft mit dem Bild eines Schmelztiegels verglichen, der alles Subjektive, Gefühlige wegbrennt, bis nichts als die objektive, nackte Wahrheit übrig bleibt, soweit das bei einem menschengemachten Instrument eben möglich. Was ja die ureigene Idee der Inszenierung war. Und übrigens auch der Grundsatz jeder wissenschaftlichen These ist: Dass sie nur zu halten ist, wenn sie den Sturm der stärksten Gegenthesen übersteht.

Und da das Ergebnis des Bühnenexperiments (die Geschworenen stimmten gegen ein AfD-Verbot und lediglich für ein Verbotsverfahren) nicht das eines Schauprozesses war, bei dem von Anfang an feststand, dass die AfD verurteilt würde, ist die Empörung jetzt groß.

Eigentlich sollte die AfD Martenstein fürchten

Ungewöhnlich ist dabei die geradezu euphorische Reaktion auf Martensteins Worte unter AfD-Anhängern. Denn eigentlich sollte die Martenstein-Rede in ihrer analytischen Schärfe die AfD das Fürchten lehren. Stelle man sich vor, jemand wie Martenstein hätte nicht die Verteidigung der AfD, sondern ihre Anklage vertreten. Mit ihren einfachen Lösungen für komplexe Probleme und der Pampigkeit, mit der sie für gewöhnlich auf sachliche Argumente reagiert und selbst auf gänzlich unsachlichen Empörungswellen zu ihren Wahlerfolgen reitet, würde sich die AfD mit Sicherheit nicht gerne an denselben Maßstäben messen lassen.

So offenbart die Debatte vor allem das, was allen Populisten gemein ist: Sie mögen das starke Argument nur dann, wenn es auf ihrer Seite ist.