Kultur und Kulturkampf

Wie weiter für Wolfram Weimer?

Nach gut 300 Tagen im Amt hat der Beauftragte für Kultur und Medien weite Teile der Kultur und der Medien gegen sich aufgebracht. Was kann er noch bewirken?

Von Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Berlin - Wolfram Weimer ist ein kultivierter Mensch. Wer ihm gegenüber sitzt, bekommt das wohlige Gefühl, im Zentrum seiner ungeteilten Aufmerksamkeit zu weilen. Der frühere Journalist und Verleger mit Einser-Abitur und Doktortitel bewegt sich rhetorisch geschmeidig in einer intellektuellen Welt zwischen Friedrich Schiller und Jürgen Habermas. Er hat große Themen wie die Filmförderung oder eine Abgabe für Internetkonzerne. 

Und doch ist der Staatsminister nach den ersten 318 Tagen seiner Amtszeit das wohl umstrittenste Mitglied im Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz. Wie kann es weitergehen mit einem Beauftragten für Kultur und Medien, der weite Teile von Kultur und Medien gegen sich aufgebracht hat und auch nicht wenige in der Politik?

"Kulturkampfminister"

Zuletzt sah sich der parteilose Politiker mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, mit Buhrufen und Protestaktionen. Erst demonstrierte "Team Tuttle" vor seinem Dienstsitz im Berliner Kanzleramt, als die Entlassung von Berlinale-Chefin Tricia Tuttle im Raum stand. Dann trieb Weimers Entscheidung zum Ausschluss dreier linker Buchläden vom Deutschen Buchhandlungspreis die Verlagsbranche auf die Zinne. Demonstranten am Leipziger Gewandhaus titulierten ihn als "Kulturkampfminister". Die Oberen der Messestadt sind auch nicht gut auf Weimer zu sprechen, seit er Pläne für einen Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek auf Eis gelegt hat. Gegenwind überall.

"Unterstützung ist da"

Weimer selbst, das sei vorausgeschickt, sieht sich keineswegs angeschlagen. "Die Unterstützung aus der Regierung, der Fraktion und der Union ist da", sagt der 61-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Er sieht auch keinen Grund, jetzt leise zu treten. "Es liegen wichtige Projekte an wie die Realisierung der großen Filmreform mit Streamerinvestitionsgesetz, die Kulturbautenoffensive oder die Novellierung des Deutsche-Welle-Gesetzes. Die Agenda ist prallvoll." 

Selbst im Streit über den Buchhandlungspreis glätten sich aus Weimers Sicht die Wogen. Es seien Gespräche verabredet mit dem Börsenverein des deutschen Buchhandels - zuletzt eine hörbare Stimme im Chor der Kritiker.

"Kulturpolitik als politisches Schlachtfeld"

Ob Weimer nun in Ruhe wirken kann, ist allerdings fraglich. Zu grundsätzlich war zuletzt die Debatte. "Sein Auftrag innerhalb der Koalition ist offenbar, die kritische Kulturszene durch Einschüchterung willfährig zu machen", meint der Linken-Kulturpolitiker David Schliesing. Die Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan sieht das kaum anders: "Die Kulturpolitik wird zum politischen Schlachtfeld. Es geht darum, Druck aufzubauen, Diskurse zu verschieben und Freiräume einzuschränken." Sie rät Weimer: "An seiner Stelle würde ich mich ernsthaft fragen, ob ich diesem Amt noch gerecht werde."

Offenen oder verdeckten Rücktrittsforderungen schließt sich Olaf Zimmermann ausdrücklich nicht an. "Das wäre Quatsch", sagt der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats. Weimer stehe nicht alleine. "Er ist nicht einfach so Kulturstaatsminister geworden, das ist eine Entscheidung des Kanzlers gewesen. Es ist eine Antwort auf eine angeblich linke Kulturlandschaft."

Viele Reizthemen

Tatsächlich mied Weimer vor allem am Anfang kaum ein kontroverses Thema. In einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung" schrieb er: "Die freiheitsfeindliche Übergriffigkeit der Linken hat in der Cancel Culture ihr aggressives Gesicht." Was im Nachhinein die Ironie birgt, dass nun die Linke bei ihm "Cancel Culture" und Übergriffigkeit gegen die Freiheit der Kunst wahrnimmt.

Auch das rechte Reizthema "Gendern" nahm sich Weimer vor und verbannte Sonderzeichen wie Binnen-I oder Sternchen offiziell aus seiner Behörde. Dasselbe empfahl er allen mit öffentlichen Mitteln finanzierten Institutionen wie Museen, Stiftungen oder Rundfunk. Das kam bei einigen als Kürzungsdrohung an. So sorgte Weimer leichthin für politische Umdrehungen.

Zähe Großprojekte 

Seine Großprojekte liefen zäher, darunter der sogenannte Plattform-Soli. Weimer schlug eine Abgabe von etwa 10 Prozent auf den Erlös von Digitalkonzernen wie Google oder Meta bei Geschäften in Europa vor, erntete aber Widerspruch aus der Union. Um US-Präsident Donald Trump nicht zu provozieren, hielt Weimer die Füße erst einmal still.

Bei der Investitionsverpflichtung großer US-Streamingdienste wie Netflix, Apple+ oder Disney+ schien Weimer erst entschlossen, dann setzte er sich lieber mit den Konzernen für eine freiwillige Lösung an einen Tisch. Die SPD trieb schließlich eine verpflichtende Vorgabe voran.

Frühe Werke und Jugendgedichte

Zeitweilig wurde Weimer im Herbst stiller, als er wegen Geschäftsmodellen der von ihm mitgegründeten Weimer Media Group unter Druck stand. Zwischendurch ging es um steile Thesen in Weimers früheren Büchern, um Selbstplagiate und missratene Jugendgedichte. Ausgerechnet der einstige Redakteur der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und Gründer des "Cicero" provozierte frühere Medienkollegen zu bitteren Kommentaren.

Seine eigene Kommunikation wirkte bisweilen undurchsichtig. Kritik an propalästinensischen Kommentaren während der Berlinale teilte er, Berichte über eine angebliche Abberufung von Festival-Chefin Tuttle ließ er tagelang unwidersprochen. Doch am Ende blieb Tuttle im Amt. 

Sehnsucht nach Langeweile

In der Kulturwelt sei Weimer nicht zu Hause, sagt Kulturrat-Chef Zimmermann. "Er ist als Journalist in die Politik gegangen, aber immer noch nicht wirklich in seinem neuen Amt angekommen. Als Politiker reicht es nicht, einen knackigen Kommentar abzugeben, sondern man muss in derselben Sekunde auch Teil der Lösung sein." Weimer sehe seine Rolle darin, "dem Kulturbereich zu zeigen, wo der Hammer hängt", meint Zimmermann - aus seiner Sicht kein Erfolgsrezept. 

"Ich weiß genau, was Wolfram Weimer nicht gut findet. Aber was wir im Kulturbereich nicht wissen, ist, was er machen will. Nach rund einem Jahr im Amt ist seine Agenda in der Kulturpolitik immer noch unklar." Das sei bei einem Jahresetat von 2,6 Milliarden Euro zu wenig. Der Geschäftsführer des Kulturrats lässt sich zu einem Stoßseufzer hinreißen: "Ich möchte wieder eine ganz normale, langweilige Kulturpolitik."