Beim Klimaschutz tut sich einiges

Bei der Podiumsdiskussion des neuen Demokratienetzwerks „Backnang verbindet“ im Technikforum steht Oberbürgermeister Maximilian Friedrich Rede und Antwort zu allerlei Fragen aus den Themenkomplexen Integration, Jugend, Stadtentwicklung und Umwelt.

Von Carmen Warstat

Backnang. Vor bald einem Jahr hat Armin Holp, der Bildungsreferent beim Kreisjugendring Rems-Murr ist, die Gründung eines neuen Demokratienetzwerks für den Backnanger Raum initiiert. „Backnang verbindet“ versammelt zahlreiche Vereine, Institutionen, Gruppen und Einzelpersonen unter einem Dach und möchte regelmäßig Gespräche mit Politikern führen, wobei vorab jeweils die Bürgerschaft zu ihren aktuellen Interessen und Problemen zu befragen ist (wir berichteten). Etwa ein halbes Jahr nach seiner Wahl sollte OB Maximilian Friedrich der erste Interviewpartner sein. Er hat das Projekt von Anfang an unterstützt und erschien bestens vorbereitet auf dem Podium. Die etwa 30 Themen, die das Netzwerk „Backnang verbindet“ über reale und digitale Bürgerbefragungen hatte priorisieren lassen, waren im Rathaus sorgfältig besprochen und analysiert worden, sodass der Oberbürgermeister stichhaltig Stellung nehmen und bei Weitem nicht alle Informationen unterbringen konnte.

Die Formulierung und Auswahl der Themenkomplexe war in vier Arbeitsgruppen (Integration, Jugend Stadtentwicklung, Umwelt) erfolgt. Und vier Vertreter des Netzwerks Backnang befragten Friedrich nun in der von den Bürgern per Abstimmung festgelegten Reihenfolge dieser Themen. Um möglichst vielen Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen, hatte man die Umfragen sowohl real über ausgelegte Papierbögen als auch digital über die Plattform des Backnanger Start-up für digitale Bürgerbeteiligung Social Synergy realisiert, und auch der Veranstaltung selbst konnte und kann per Videostream am Monitor beigewohnt werden. Silvan Vollmer von Social Synergy ist nicht nur Jugendvertreter sondern gehört zu den Aktiven von „Backnang verbindet“ und stellte die Plattform zum Selbstkostenpreis zur Verfügung. Neben ihm nahmen auf dem Podium Angelika Fröhlich, Jürgen Ehrmann und Tuncay Demiröz Platz.

Ziel ist die Förderung der Demokratie

Armin Holp übernahm die Begrüßung und freute sich unter anderem über die Anwesenheit der Gemeinderäte Willy Härtner, Gerhard Ketterer und Lutz-Dietrich Schweizer. Holp stellte das Netzwerk vor und sprach von mehreren Tausend Leuten, die dieses schon vertritt. „Es gehört zum Projekt Partnerschaft für Demokratie und möchte Demokratie fördern, Vielfalt stärken, Extremismus vermeiden.“ Das Gründungsmitglied erläuterte die umfassende (und keineswegs nur auf Randgruppen beziehbare) Bedeutung des Regenbogens als Symbol der Vereinigung. 80 Teilnehmer hatten an der Befragung teilgenommen. Holp berichtete, dass viele anfangs Interessierte von Reizworten wie Integration oder Extremismus abgeschreckt wurden und die Teilnahme dann leider doch ablehnten. So sei möglicherweise ein verzerrtes Ergebnis entstanden.

Platz eins auf der Hitliste der Themen belegte die Klimaneutralität gefolgt von sicheren Radwegen und der Förderung von Recycling- und Mehrwegangeboten. Das Kulturthema fand sich auf mehreren Plätzen. Zur ersten Frage, Thema Klimaneutralität, erinnerte der OB an die von der Stadt Backnang gewonnene Klimawette, als deren Pate er fungiert hatte und erläuterte wegweisende Beschlüsse des neuen Gemeinderates: Es werden zwei „Klimaschutz-Stellen“ geschaffen und ein externes Büro eingerichtet. Ein Bürgerbeteiligungskonzept für den Klimaschutz wird derzeit ausgearbeitet. Konkret zu Windparks befragt, verwies Friedrich auf die Abhängigkeit der Stadt von überregionalen Verordnungen sowie auf die entscheidende Rolle der Wirtschaftlichkeit und bekräftigte zugleich die Notwendigkeit alternativer Energien. Weitere wichtige Säulen aus Sicht des OB: Verkehr (Carsharing, E-Mobilität) und Energieverbrauch. Zur Problematik der Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt gab Friedrich zunächst die Zahlen der in städtischen Behörden beschäftigten (mit nicht deutscher Staatsbürgerschaft geborenen) Migranten bekannt: Es sind mit 163 Mitarbeitenden zirka 23 Prozent, und sie kommen „aus der ganzen Welt“.

Weiter wurden Jugendthemen besprochen, so das der Jugendarmut. Hier verwies Friedrich auf Unterstützungsangebote wie den Backnanger Familien- und Kulturpass oder ein Paket des Bundes mit Hilfsangeboten zur Teilhabe, auf die „Soja“ (Soziale Jugendarbeit) der Stadt und weitere Projekte. Die Angebote müssten noch besser publik gemacht werden. Viele weitere Themen brennen den Bürgern auf den Nägeln und kamen zur Sprache, darunter: Bezahlbares Wohnen, Fahrradinfrastruktur, freie Treffpunkte für die Jugend, interkultureller Austausch, Kunst und Kultur, Vermüllung öffentlicher Räume. Nach eineinhalb Stunden aber wurde das Podiumsgespräch beendet, das war im Reglement so festgelegt worden.

Es hätte mehr Interessenten verdient gehabt, meinte der OB: „Aber aller Anfang ist schwer.“ Holp ließ wissen, dass man sich jetzt wieder in den Arbeitsgruppen treffen und weitersehen werde. Neue AGs stünden vor der Gründung, beispielsweise eine Frauengruppe und die Rems-Queer-AG.

Video Die Diskussion kann angeschaut werden unter https://bit.ly/3wadPkd.