Bürgermeister: Ordnungswidrigkeiten bei Anti-Corona-Demo

dpa Stuttgart. Im Zuge der Anti-Corona-Demonstrationen in Stuttgart haben Teilnehmer tausendfach gegen Hygieneregeln verstoßen. Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Clemens Maier, erklärte am Samstag: „Nun mussten wir am Nachmittag tausende Ordnungswidrigkeiten feststellen.“ Einzelne Vergehen hätten Polizei und Stadt direkt geahndet. „Zudem müssten alle, die ohne Maske und ohne Abstand auf den Kundgebungen durch die Stadt zogen, mit einer Ordnungswidrigkeits-Anzeige rechnen“, so Maier.

Man werde sich auch mit der baden-württembergischen Landesregierung beraten, inwieweit aufgrund der Erfahrungen die Corona-Verordnung in Sachen Versammlungen angepasst werde. Mit Verweis auf die geltende Verordnung, die das Recht auf Versammlungen auch in Pandemie-Zeiten nicht einschränke, hatte die Stadt die Demo der „Querdenken“-Bewegung genehmigt. Mehr als 10 000 Menschen kamen am Samstag in die Landeshauptstadt, die meisten trugen keine Maske über Mund und Nase. Auch Abstände hielten die Demonstranten oftmals nicht ein.

„Die Bilder aus Stuttgart sind nicht schön, aber sie sind kein Vergleich zu den jüngsten Ereignissen in Brüssel, Kassel oder Dresden“, sagte Maier mit Blick auf Ausschreitungen in den anderen Städten. Der Tag in Stuttgart sei weitgehend friedlich verlaufen.