Bundesagentur für Anstieg von Kurzarbeitergeld gerüstet

dpa Nürnberg. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) sieht sich auch für einen starken Anstieg von Kurzarbeit in Folge der Coronavirus-Krise gerüstet.

Es seien keine besonderen Vorkehrungen im Haushalt erforderlich, um Kurzarbeitergeld zu zahlen, sagte eine Sprecherin der Behörde auf Anfrage.

Derzeit seien dafür im Haushalt der BA 255 Millionen Euro eingeplant. „Kurzarbeitergeld ist eine gesetzliche Pflichtleistung und wird deshalb auf jeden Fall ausbezahlt - unabhängig von dem aktuellen Haushaltsansatz“, erklärte die Sprecherin. Sollten mehr Mittel erforderlich werden, dann könnten diese aus der Rücklage der BA bestritten werden. Das Finanzpolster der Behörde sei seit dem Ende der Finanzkrise vor zehn Jahren stetig angewachsen auf aktuell rund 26 Milliarden Euro. Mit dem Geld sollen wirtschaftliche Flauten abgefedert werden.

Um Deutschlands Beschäftigte vor Arbeitslosigkeit zu schützen, hatte der Bundestag am Freitag einen Gesetzentwurf für ein erleichtertes Kurzarbeitergeld beschlossen. Demnach sollen ab April Unternehmen leichter als bisher Leistungen der Bundesagentur beantragen können. Betriebe können so Kurzarbeitergeld schon nutzen, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind - statt wie bisher ein Drittel.