Jens Spahn

CDU-Politiker für deutsche Führungsrolle bei Atomwaffen-Schild

In Europa sind Frankreich und Großbritannien Atommächte. Kanzler Merz hat einen gemeinsamen europäischen Schutzschirm bereits thematisiert.

Von red/dpa

Unionsfraktionschef Jens Spahn fordert einen europäischen Atomwaffen-Schutzschirm und dabei auch eine Führungsrolle Deutschlands. „Ich weiß, welche Abwehrreflexe sich jetzt sofort regen, aber ja: Wir sollten eine Debatte über einen eigenständigen europäischen nuklearen Schutzschirm führen. Und das funktioniert nur mit deutscher Führung“, sagte er der „Welt am Sonntag“ auf die Frage, ob Deutschland Atommacht werden solle. Was konkret er damit meint, bleibt in dem Interview allerdings unklar.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits im Mai angekündigt, mit den europäischen Atommächten Großbritannien und Frankreich Gespräche führen zu wollen über eine gemeinsame atomare Abschreckung - als Ergänzung zum atomaren Schutzschild der USA. Deutschland ist keine Atommacht, stellt aber im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe Kampfflugzeuge bereit, die im Verteidigungsfall mit US-Atombomben bestückt werden könnten, die in Deutschland lagern.

Spahn warnt: „Spielball der Weltpolitik“

„Aber das reicht auf Dauer nicht“, sagte Spahn. „Wir müssen über eine deutsche oder europäische Teilhabe am Atomwaffen-Arsenal Frankreichs und Großbritanniens reden, möglicherweise auch über eine eigene Teilhabe mit anderen europäischen Staaten. Das wird viel Geld kosten. Aber wer Schutz will, muss ihn eben auch finanzieren.“ Er fügte hinzu: „Wer nicht nuklear abschrecken kann, wird zum Spielball der Weltpolitik.“

Zur Entscheidungshoheit über den Einsatz der Atomwaffen erklärte Spahn: „Frankreich wird uns an seinen roten Knopf, um in Bild zu bleiben, ziemlich sicher nicht ranlassen. Aber für eine europäische Atommacht gäbe es mehrere Ideen, auch wenn manche erst mal verkopft und theoretisch klingen. Zum Beispiel die, dass die Zuständigkeit zwischen den Mitgliedstaaten nach dem Zufallsprinzip rotiert. Dann bleibt auch ein potenzieller Gegner im Ungewissen.“