Demo gegen Einsparungen

Die drohenden Kürzungen der Stadt Stuttgart haben am Samstag 2000 Menschen auf die Straßen getrieben.

Von fid

Stuttgart - Sabine Leber-Hoischen spürt bereits in ihrem Arbeitsalltag, wie „das System krankt“, sagt die Erzieherin aus Mannheim. Wenn jetzt Städte und Gemeinden noch weiter sparen, „kollabiert es“, prognostiziert die Verdi-Vertrauensfrau: Der hohe Krankheitsstand, der Fachkräftemangel, die fehlende Zeit, die „man gerne für die Kinder hätte“ – diese Probleme drohen sich in den Kitas zu verschärfen, sollten die finanziell gebeutelten Kommunen den Rotstift im sozialen Bereich ansetzen.

Deshalb ist die Erzieherin am Samstag nach Stuttgart gereist – mit rund 2000 weiteren Menschen, die sich einem Demozug durch die Landeshauptstadt auf Initiative von Verdi angeschlossen haben. Unter dem Motto „Kommunen am Limit – Demokratie am Abgrund“ protestierte ein Bündnis aus Organisationen, Sozialverbänden, Gewerkschaften, Parteien, Eltern sowie von Kürzungen betroffenen Initiativen und Kultureinrichtungen für eine Stärkung der finanziellen Situation der Städte und Gemeinden – und gegen Einsparungen im Sozial- und Kulturbereich. Im ganzen Land müssen Kommunen sparen, um genehmigungsfähige Haushalte aufstellen zu können – auch in Stuttgart. Die Demo-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer sind sich einig, wie wegbrechende Gewerbesteuer-Einnahmen kompensiert werden könnten: „Geld ist genug da“, heißt es auf einem Plakat: „Kommunen stärken statt Sparhaushalte – Tax the rich.“ Auch die Forderung nach einer Vermögenssteuer ist zu hören.