Der SPD fehlen die großen Ideen Der SPD fehlt die Vision Der SPD fehlt die Vision

Die SPD-Doppelspitze zuletzt einiges richtig gemacht. Doch das reicht noch nicht.

Von Eidos Import

Bärbel Bas könnte die große Rentenreformerin dieses Jahrhunderts werden. Wenn sie die SPD dafür gewinnt, die Empfehlungen der Rentenkommission ohne Abstriche umzusetzen, wird Deutschland in Sachen Altersvorsorge deutlich solider aufgestellt sein. Die zusätzlichen Beiträge für die Aktienrente werden sich auszahlen – auch wenn die Reform mit Härten einhergeht.

Das sind bemerkenswerte Aussichten für eine Frau, die vielen bislang in erster Linie als Bremserin galt. Daraus lässt sich dreierlei lernen. Erstens: Die Arbeitsministerin hatte sich durch ungeschickte Äußerungen gegenüber den Arbeitgebern in eine schwierige Lage manövriert. Zweitens: Das öffentliche Urteil fällt oft zu schnell. Drittens: Es ist entscheidend, Politikerinnen und Politiker danach zu beurteilen, was sie tatsächlich tun.

Bas und Lars Klingbeil sind seit genau einem Jahr gemeinsam Vorsitzende der SPD. Die Umfragewerte sind verheerend, die Ergebnisse bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren desaströs. Dennoch spricht einiges dafür, dass sie die Weichen in einer wichtigen Frage grundlegend richtig stellen.

Klingbeil, als Vizekanzler und Finanzminister die mächtigste Person in der SPD, hat richtig erkannt: Viele Menschen haben genug davon, dass sich Parteien in kleinlichem taktischen Streit gegenseitig blockieren. Diese Menschen wollen, dass Probleme tatsächlich gelöst werden – auch wenn es dabei auch mal zu Zumutungen für sie selbst kommt. Und sie wissen: Deutschland muss es aus der Wirtschaftskrise herausschaffen, damit der Sozialstaat und vieles andere finanzierbar bleibt.

Die SPD war oft erfolgreich, wenn sie sich nicht auf ein allein sozialpolitisches Konzept beschränkt hat, sondern wenn die Wähler ihr geglaubt haben, dass sie auch für ein wirtschaftlich erfolgreiches Land steht. Sollte die Bundesregierung eine solche Politik gemeinsam hinbekommen, wird auch die SPD davon profitieren.

Doch werden Klingbeil und Bas das selbst als Vorsitzende miterleben? Sie wären nicht die ersten, die auf einem an sich vernünftigen Weg scheitern. Sollte die SPD in Sachsen-Anhalt aus dem Parlament gewählt werden oder die Aufholjagd von Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern misslingen, werden die Sitze der SPD-Vorsitzenden wackeln. Auch wenn bislang keine starke Alternative zu den beiden erkennbar ist, könnten Klingbeil und Bas dann stürzen.

Was es für die SPD und die Regierung bedeuten würde, sollte ein solches Szenario Realität werden, ist unklar. Die Partei hat zum Beispiel nach dem Sturz von Andrea Nahles als Parteichefin gezeigt, dass sie hart ums Personal streiten kann – ohne dass sich hinterher inhaltlich allzu viel ändert.

Erfolgreiche Reformen wären ohnehin nur ein erster Schritt auf dem schwierigen Weg der SPD aus der Krise. Denn so richtig es ist, auf dem Weg aus der Wirtschaftskrise auch Zumutungen zu akzeptieren, so sehr fehlt es an einer wirklichen Zukunftsvision. Wo wollen die SPD mit Land und Gesellschaft wirklich hin? Wo sind ihre überzeugenden Konzepte für eine Zeit, in der Künstliche Intelligenz die Arbeitswelt rasant verändern wird? Die Partei ist momentan maximal weit davon entfernt, eine Ideenschmiede zu sein, in der junge Unternehmer, Wissenschaftler und Arbeitnehmer gemeinsam Ideen für die Zukunft entwickeln. Genau eine solche SPD bräuchte das Land aber dringend.

Die SPD ist zu langweilig geworden. Weil sie häufig – egal, was passiert – die immer gleichen Konzepte hervorholt und sie in bürokratischer Sprache präsentiert. Bärbel Bas hat nun gezeigt, dass sie noch überraschen kann. Das ist ein guter Anfang. Aber es muss noch mehr folgen.

Bärbel Bas könnte die große Rentenreformerin dieses Jahrhunderts werden. Wenn sie die SPD dafür gewinnt, die Empfehlungen der Rentenkommission ohne Abstriche umzusetzen, wird Deutschland in Sachen Altersvorsorge deutlich solider aufgestellt sein. Die zusätzlichen Beiträge für die Aktienrente werden sich auszahlen – auch wenn die Reform mit Härten einhergeht.

Das sind bemerkenswerte Aussichten für eine Frau, die vielen bislang in erster Linie als Bremserin galt. Daraus lässt sich dreierlei lernen. Erstens: Die Arbeitsministerin hatte sich durch ungeschickte Äußerungen gegenüber den Arbeitgebern in eine schwierige Lage manövriert. Zweitens: Das öffentliche Urteil fällt oft zu schnell. Drittens: Es ist entscheidend, Politikerinnen und Politiker danach zu beurteilen, was sie tun.

Bas und Lars Klingbeil sind seit genau einem Jahr gemeinsam Vorsitzende der SPD. Die Umfragewerte sind verheerend, die Ergebnisse bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren desaströs. Dennoch spricht einiges dafür, dass sie die Weichen in einer wichtigen Frage grundlegend richtig stellen.

Klingbeil, als Vizekanzler und Finanzminister die mächtigste Person in der SPD, hat richtig erkannt: Viele Menschen haben genug davon, dass sich Parteien in kleinlichem taktischen Streit gegenseitig blockieren. Diese Menschen wollen, dass Probleme tatsächlich gelöst werden – auch wenn es dabei auch mal zu Zumutungen für sie selbst kommt. Und sie wissen: Deutschland muss es aus der Wirtschaftskrise herausschaffen, damit der Sozialstaat und vieles andere finanzierbar bleibt.

Die SPD war oft erfolgreich, wenn sie sich nicht auf ein allein sozialpolitisches Konzept beschränkt hat, sondern wenn die Wähler ihr geglaubt haben, dass sie auch für ein wirtschaftlich erfolgreiches Land steht. Sollte die Bundesregierung eine solche Politik gemeinsam hinbekommen, wird auch die SPD davon profitieren.

Doch werden Klingbeil und Bas das selbst als Vorsitzende miterleben? Sie wären nicht die ersten, die auf einem an sich vernünftigen Weg scheitern. Sollte die SPD in Sachsen-Anhalt aus dem Parlament gewählt werden oder die Aufholjagd von Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern misslingen, werden die Sitze der SPD-Vorsitzenden wackeln. Auch wenn bislang keine starke Alternative zu den beiden erkennbar ist, könnten Klingbeil und Bas dann stürzen.

Was es für die SPD und die Regierung bedeuten würde, sollte ein solches Szenario Realität werden, ist unklar. Die Partei hat zum Beispiel nach dem Sturz von Andrea Nahles als Parteichefin gezeigt, dass sie hart ums Personal streiten kann – ohne dass sich hinterher inhaltlich allzu viel ändert.

Erfolgreiche Reformen wären ohnehin nur ein erster Schritt auf dem schwierigen Weg der SPD aus der Krise. Denn so richtig es ist, auf dem Weg aus der Wirtschaftskrise auch Zumutungen zu akzeptieren, so sehr fehlt es an einer wirklichen Zukunftsvision. Wo will die SPD mit Land und Gesellschaft wirklich hin? Wo sind ihre überzeugenden Konzepte für eine Zeit, in der Künstliche Intelligenz die Arbeitswelt rasant verändern wird? Die Partei ist momentan maximal weit davon entfernt, eine Ideenschmiede zu sein, in der junge Unternehmer, Wissenschaftler und Arbeitnehmer gemeinsam Ideen für die Zukunft entwickeln. Genau eine solche SPD bräuchte das Land aber dringend.

Die SPD ist zu langweilig geworden. Weil sie häufig – egal, was passiert – die immer gleichen Konzepte hervorholt und sie in bürokratischer Sprache präsentiert. Bärbel Bas hat nun gezeigt, dass sie noch überraschen kann. Das ist ein guter Anfang. Aber es muss noch mehr folgen.

Bärbel Bas könnte die große Rentenreformerin dieses Jahrhunderts werden. Wenn sie die SPD dafür gewinnt, die Empfehlungen der Rentenkommission ohne Abstriche umzusetzen, wird Deutschland in Sachen Altersvorsorge deutlich solider aufgestellt sein. Die zusätzlichen Beiträge für die Aktienrente werden sich auszahlen – auch wenn die Reform mit Härten einhergeht.

Das sind bemerkenswerte Aussichten für eine Frau, die vielen bislang in erster Linie als Bremserin galt. Daraus lässt sich dreierlei lernen. Erstens: Die Arbeitsministerin hatte sich durch ungeschickte Äußerungen gegenüber den Arbeitgebern in eine schwierige Lage manövriert. Zweitens: Das öffentliche Urteil fällt oft zu schnell. Drittens: Es ist entscheidend, Politikerinnen und Politiker danach zu beurteilen, was sie tatsächlich tun.

Bas und Lars Klingbeil sind seit genau einem Jahr gemeinsam Vorsitzende der SPD. Die Umfragewerte sind verheerend, die Ergebnisse bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren desaströs. Dennoch spricht einiges dafür, dass sie die Weichen in einer wichtigen Frage grundlegend richtig stellen.

Klingbeil, als Vizekanzler und Finanzminister die mächtigste Person in der SPD, hat richtig erkannt: Viele Menschen haben genug davon, dass sich Parteien in kleinlichem taktischen Streit gegenseitig blockieren. Diese Menschen wollen, dass Probleme tatsächlich gelöst werden – auch wenn es dabei auch mal zu Zumutungen für sie selbst kommt. Und sie wissen: Deutschland muss es aus der Wirtschaftskrise herausschaffen, damit der Sozialstaat und vieles andere finanzierbar bleibt.

Die SPD war oft erfolgreich, wenn sie sich nicht auf ein allein sozialpolitisches Konzept beschränkt hat, sondern wenn die Wähler ihr geglaubt haben, dass sie auch für ein wirtschaftlich erfolgreiches Land steht. Sollte die Bundesregierung eine solche Politik gemeinsam hinbekommen, wird auch die SPD davon profitieren.

Doch werden Klingbeil und Bas das selbst als Vorsitzende miterleben? Sie wären nicht die ersten, die auf einem an sich vernünftigen Weg scheitern. Sollte die SPD in Sachsen-Anhalt aus dem Parlament gewählt werden oder die Aufholjagd von Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern misslingen, werden die Sitze der SPD-Vorsitzenden wackeln. Auch wenn bislang keine starke Alternative zu den beiden erkennbar ist, könnten Klingbeil und Bas dann stürzen.

Was es für die SPD und die Regierung bedeuten würde, sollte ein solches Szenario Realität werden, ist unklar. Die Partei hat zum Beispiel nach dem Sturz von Andrea Nahles als Parteichefin gezeigt, dass sie hart ums Personal streiten kann – ohne dass sich hinterher inhaltlich allzu viel ändert.

Erfolgreiche Reformen wären ohnehin nur ein erster Schritt auf dem schwierigen Weg der SPD aus der Krise. Denn so richtig es ist, auf dem Weg aus der Wirtschaftskrise auch Zumutungen zu akzeptieren, so sehr fehlt es an einer wirklichen Zukunftsvision. Wo wollen die SPD mit Land und Gesellschaft wirklich hin? Wo sind ihre überzeugenden Konzepte für eine Zeit, in der Künstliche Intelligenz die Arbeitswelt rasant verändern wird? Die Partei ist momentan maximal weit davon entfernt, eine Ideenschmiede zu sein, in der junge Unternehmer, Wissenschaftler und Arbeitnehmer gemeinsam Ideen für die Zukunft entwickeln. Genau eine solche SPD bräuchte das Land aber dringend.

Die SPD ist zu langweilig geworden. Weil sie häufig – egal, was passiert – die immer gleichen Konzepte hervorholt und sie in bürokratischer Sprache präsentiert. Bärbel Bas hat nun gezeigt, dass sie noch überraschen kann. Das ist ein guter Anfang. Aber es muss noch mehr folgen.