Mord, Folter und Vergewaltigung

Deutschland überstellt mutmaßlichen Kriegsverbrecher nach Den Haag

Am Berliner Flughafen wird im Sommer ein Libyer festgenommen. Der Vorwurf: Mord, Folter und Vergewaltigung. Jetzt kann der Prozess gegen ihn vor dem IStGH beginnen.

Von red/dpa

Deutschland hat einen mutmaßlichen libyschen Kriegsverbrecher an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) überstellt. Das teilte das Gericht am Montag in Den Haag mit. Dem Tatverdächtigen werden unter anderem Mord, Folter und Vergewaltigung vorgeworfen. 

Nach Angaben des Gerichts soll er der Leitung des Mitiga-Gefängnisses in Tripolis angehört haben, in dem laut Anklage von 2015 bis 2020 etliche Häftlinge misshandelt wurden. Der Verdächtige soll daran selbst beteiligt gewesen sein und entsprechende Befehle gegeben haben.

Willkürliche Verhaftungen und sexuelle Erniedrigung gefangener Frauen

Der Mann war im Juli am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) von der Bundespolizei aufgrund eines Haftbefehls des IStGH festgenommen worden. Eine vom UN-Sicherheitsrat berufene Experten-Kommission hatte von willkürlichen Verhaftungen, Konfiszierung von Eigentum und sexueller Erniedrigung gefangener Frauen durch männliche Wärter berichtet. 

In Libyen war nach dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Bis heute kämpfen unzählige Milizen und zwei verfeindete Regierungen um Macht und Einfluss.