Das genaue Zitat von Friedrich Merz

Die Aussage zum Stadtbild im Wortlaut

Lesen Sie hier, was Merz genau zum „Stadtbild“ gesagt hat und in welchem Kontext die Aussage fiel.

Von Lukas Böhl

Die Aussage, über die aktuell so heiß in Deutschland diskutiert wird, fiel bereits am 14. Oktober, als Merz zum Antrittsbesuch in Brandenburg war. Dort gab er nach einer Kabinettssitzung gemeinsam mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (CDU) eine Pressekonferenz. Hier fiel auch die Aussage.

Was hat Merz genau gesagt?

Um zu verstehen, was Merz gesagt hat, ist es wichtig, den Kontext zu kennen. Gegen Ende der Konferenz erinnerte ein Journalist den Bundeskanzler an eine Aussage aus dem Jahr 2018, wonach er die AfD halbieren wolle. Der Journalist stellte fest, dass die AfD bei Umfragen in Brandenburg und anderswo inzwischen über 30 % liege. Deshalb fragte er Merz: „Was ist denn Ihr Programm, was ist denn Ihr Vorgehen oder was ist sozusagen, was haben Sie vor, um dieses Problem zu lösen?“

Merz’ Antwort darauf war eine längere Erklärung, in der er Migration als eines der Themen nannte, deren Lösung die Unzufriedenheit und damit den Zulauf zur AfD stoppen soll. Die umstrittene Äußerung fiel in diesem Kontext.

„Bei der Migration sind wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 24, August 25 im Vergleich um 60 % nach unten gebracht, aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen. Das muss beibehalten werden, das ist in der Koalition verabredet.“

Den entsprechenden Ausschnitt finden Sie hier im Video ab Minute 13:40:

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Stellungnahme von Merz

Auf der Pressekonferenz nach der Präsidiumsklausur der CDU am 20. Oktober wurde Friedrich Merz direkt auf seine Äußerung zum „Problem im Stadtbild“ angesprochen. Er verteidigte die Aussage vehement und lehnte eine Entschuldigung ab.

Die Verteidigung der Aussage im Detail:

Auf die Frage eines Journalisten, ob er die Äußerung zurücknehmen müsse oder sich dafür entschuldigen würde, antwortete Merz: „Ich habe gar nichts zurückzunehmen. Im Gegenteil, ich unterstreiche es noch einmal ...“. Der Ausschnitt kann hier ab Minute 29:58 angesehen werden:

Merz stellte dann eine Gegenfrage, um die mutmaßliche Klarheit seiner Aussage zu betonen. Er sagte dem Journalisten, er solle seine Töchter fragen, „was ich damit gemeint haben könnte. Vermutlich bekommen Sie eine ziemlich klare und deutliche Antwort.“ Er fügte später hinzu: „Ich sage nur noch einmal: Wer es aus dem Lebensalltag sieht, weiß, dass ich mit dieser Bemerkung, die ich in der letzten Woche gemacht habe, recht habe.“

Er präzisierte die Wahrnehmung des Problems auf die öffentliche Sicherheit und verwies erneut auf die breite Zustimmung: „Alle bestätigen, dass das ein Problem ist, spätestens mit Einbruch der Dunkelheit.“ Er argumentierte, dass die Regierung sich nun um die Lösung dieses Problems kümmern müsse, und verwies auf die verstärkten Rückführungsbemühungen des Bundesinnenministers.