Die neue Weltordnung

Die Zeit größerer Blöcke ist vorbei. Künftig sind viele pragmatische Partnerschaften gefragt.

Von Eidos Import

Seit einigen Jahren sieht man in den internationalen Beziehungen eine neue Unübersichtlichkeit. Alte Gewissheiten sind vorbei. Von einer „Abrissbirne“ wurde bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesprochen, von einer Welt im Zustand der Zerstörung. Dieser Prozess dauert schon länger an, doch in München wurde darüber in einer Klarheit gesprochen wie selten zuvor. Auch Deutschland hatte lange davon gesprochen, dass man an der regelbasierten Weltordnung festhalte. Kanzler Friedrich Merz räumte damit auf: Die alte internationale Ordnung, die auf Rechten und auf Regeln ruhte – sie gebe es so nicht mehr. Und man bekam in München bereits einen Eindruck, wie die neue aussehen kann.

In dieser neuen Welt gilt mehr denn je das Bonmot: Staaten haben keine Freunde, nur Interessen. Die Zeit größerer Blöcke ist vorbei. Künftig wird es darum gehen, möglichst viele Partnerschaften zu haben. Diese werden mitunter weniger umfassend sein, sondern kleinteiliger, pragmatischer und flüchtiger. Früher teilte man System, Werte und Wirtschaftsraum. Jetzt vielleicht nur noch eines davon. Partnerschaften können nur ausgewählte Bereiche betreffen. Das zeigt etwa das Handelsabkommen der EU mit Indien, wo die Landwirtschaft einfach ausgeklammert wurde, weil man sich dort nicht einig wurde. Zugleich können auch Wertepartnerschaften mit Ländern wichtig bleiben, auch wenn sie wirtschaftlich weniger interessant sind.

Diese neue Ordnung entspricht weniger Blöcken, sondern konzentrischen Kreisen. Für Deutschland heißt das, dass es eng um das Land herum noch Staaten gibt, die man tatsächlich weiterhin als Freunde bezeichnen kann. Weiter außen kommen Länder, mit denen man bestimmte Interessen teilt und zusammenarbeiten kann. Ganz außen Rivalen. Vielleicht sogar Feinde.

Diese Struktur verändert sich ständig. Weil sich die Interessen und damit die Kreise je nach Politikfeld verschieben. Mit den Staaten der EU wird man in fast allen Bereichen zusammenarbeiten, auch mit Großbritannien oder Norwegen. Doch schon bei den USA ist das anders. Vom Klimaschutz will man in Washington derzeit nichts wissen, bei der Regulierung von KI und Digitalkonzernen hat man völlig andere Ansichten.

Gleichzeitig haben die Vereinigten Staaten auf der Sicherheitskonferenz deutlich gemacht, dass sie weiter zur Nato stehen – auch wenn die Zusammenarbeit künftig ganz anders aussehen wird. Das wird nicht ohne Spannungen bleiben. Und nicht ohne Widersprüche. Gerade in Deutschland gab es oft unrealistische Ansprüche an Partner: Staaten sollten am besten nicht nur eine demokratische Regierungsform haben, sondern auch dieselben Umweltstandards und eine vergleichbare Arbeitszeitverordnung. Da bleiben nur sehr wenige übrig.

Doch Widersprüche gab es auch in Zeiten, in denen man sich stärker der regelbasierten Weltordnung verpflichtet fühlte. Ein bestimmter Kreis an Staaten nahm für sich in Anspruch, nach bestimmten Regeln zu handeln – und verstieß aber dagegen, wenn es ihnen gerade passte. Auf der Sicherheitskonferenz wurde auch noch über die regelbasierte Weltordnung gesprochen. Das stärkste Plädoyer dafür kam dabei von Chinas Außenminister Wang Yi. Er sagte, alle Länder müssten die gleichen Rechte haben, aber auch die gleichen Regeln beachten. Kein Land dürfe ein anderes dominieren. Angesichts der Drohungen der Volksrepublik gegenüber Taiwan und anderen Nachbarn wirkt das nicht ironiefrei: China als größter Fürsprecher der regelbasierten Weltordnung. Es ist wohl das untrügliche Zeichen, dass andere Zeiten angebrochen sind.