Sicherheitskonferenz in München

Die zwei Seiten von Amerika

Das prägende Thema der Münchner Sicherheitskonferenz war das Verhältnis der Europäer zu den USA. Auch in der Ära Donald Trump ist das vielschichtiger als man oft denkt.

Von Tobias Heimbach

Als Marco Rubio redet, geht ein „Seufzer der Erleichterung“ durchs Publik. So jedenfalls nahm Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz die Stimmung im Saal des Bayerischen Hofs war. Tatsächlich gab es viele Dinge, die der US-Außenminister benannte, die den Europäern Mut machen. „Unser Schicksal wird immer mit eurem verflochten sein“, sagte Rubio etwa. Es folgte erleichterter Applaus.

Es war ein anderer Ton als der von US-Vizepräsident JD Vance im Jahr zuvor. Mit seiner Fundamentalkritik hatte er die Europäer regelrecht in Panik versetzt. Nach dem Schock im vergangenen Jahr und dem Konflikt um Grönland war das transatlantische Verhältnis diesmal das bestimmende Thema der Sicherheitskonferenz, präsenter als der Ukraine-Krieg oder der Iran.

Rubio kritisiert „Klima-Kult“

Aus den USA waren auch diesmal wieder nicht nur Regierungsvertreter vor Ort. Es kamen auch Diplomaten, Abgeordnete und Gouverneure. Diese anderen Gäste aus den USA zeigten, dass die Beziehungen Europas zu den Vereinigten Staaten vielschichtiger sind, als es in der Ära von Donald Trump manchmal scheint.

Rubios Rede war im Ton versöhnlicher, manchmal gar schwärmerisch. Rubio lobte europäische Kultur von da Vinci über Beethoven bis zu den Beatles. Er lobte auch den Beitrag Europas zum Aufstieg Amerikas, darunter den deutscher Landwirte und Brauer – wofür er Lacher erntete. Und er betonte: Es sei „weder unser Ziel noch unser Wunsch“, dass die transatlantische Ära enden solle.

Auch hinter geschlossenen Türen scheint die Stimmung gut gewesen zu sein. Im Gespräch mit Merz habe Rubio die deutschen Schritte zur Stärkung der Nato gewürdigt, hieß es hinterher aus Regierungskreisen.

Rubios nächste Termine tragen nicht unbedingt zur Beruhigung bei

Was im Bayerischen Hof gesagt wurde, ist eine Sache. Was in der neuen nationalen Sicherheitsstrategie der USA steht die andere. Dort wird Europa in harschen Worten kritisiert.

Neben den vielen freundlichen Worten gab es auch in Rubios Rede Botschaften, die die deutschen Vertreter irritierten. Mehrfach sprach Rubio davon, dass Migration den Zusammenhalt westlicher Gesellschaften bedrohe. Er kritisierte den „Klima-Kult“ und Freihandel als „dogmatische Vision“. Immer wieder sprach er von der „westlichen Zivilisation“ und stellte diese als überlegen dar.

Auch Rubios nächste Termine tragen nicht unbedingt zur Beruhigung bei. Der Außenminister wird nach Ungarn reisen, um Viktor Orban im Wahlkampf zu helfen, der einen Putin-freundlichen und EU-kritischen Kurs verfolgt. Solche Einflussnahme ist inzwischen Teil der amerikanischen Außenpolitik.

Newsom werden 2028 Ambitionen aufs Präsidentenamt nachgesagt

Doch auch ganz andere Stimmen aus den USA präsentierten sich in München. Gavin Newsom, der demokratische Gouverneur von Kalifornien, nahm an mehreren Panels teil. Newsom ist kein unbedeutender Regionalfürst von der Westküste. Der 58-Jährige mit den nach hinten gegelten grauen Haaren gilt derzeit als größter Gegenspieler von US-Präsident Donald Trump. Außerdem hat Kalifornien die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt, größer noch als Japan. Und: Newsom werden 2028 Ambitionen aufs Präsidentenamt nachgesagt.

Newsom bot den Europäern Zusammenarbeit in Bereichen an, für die man sich in Washington nicht mehr interessiert. Etwa den Klimaschutz. „Donald Trump ist vorübergehend. Er wird in drei Jahren weg sein“, sagte er. Newsom sprach auch auf einem Podium gemeinsam mit Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) darüber, wie transatlantische Zusammenarbeit unterhalb der nationalen Ebene weitergehen kann. Für Deutschland wird es darum gehen, solche Kontakte zu nutzen – und gleichzeitig die Beziehung nach Washington damit nicht zu verschlechtern.

Auch Merz traf Newsom und sprach mit ihm über „wirtschaftliche Chancen und strategische Partnerschaften“, wie es anschließend von Newsoms Büro hieß.

Amerikanische Gesellschaft ist diverser

Insgesamt kamen mehr als 40 Abgeordnete und Senatoren aus dem US-Kongress nach München. Wegen des andauernden Haushaltsstreits waren es allerdings weniger als angekündigt.

Die SPD-Abgeordnete Siemtje Möller führte mehrere Gespräche mit US-Vertretern. Sie sagte, sie habe dort eine Veränderung wahrgenommen. Es gebe nach wie vor viele amerikanische Politiker, die sich der transatlantischen Partnerschaft verpflichtet fühlen, sagte sie dieser Redaktion. „Bei manchen ist dies aber eher ‚angelernt’ und weniger emotional geprägt.“ Frühere Generationen von US-Politikern seien etwa häufiger in Europa als Soldaten stationiert gewesen. „Das ist weniger geworden.“

Denn auch die USA verändern sich. „Die amerikanische Gesellschaft ist diverser geworden. Es gibt mehr Menschen, die ihre Wurzeln in Asien oder Lateinamerika haben. Die gucken stärker in diese Regionen, als nach Europa.“

Unter einigen Amerikanern scheint es auch eine gewisse Nostalgie zu geben und eine Sehnsucht, die derzeitige Rolle auf der globalen Bühne abzustreifen. Das konnte man bei Gretchen Whitmer, der demokratischen Gouverneurin des Bundesstaates Michigan, deutlich sehen. Sie wurde gefragt, wie sie sich wünsche, wie der Rest der Welt auf die USA blicken solle. „Wir waren immer die Guten. Das Land, wo die Menschen gern hinwollten, studieren wollten und Teil der Gesellschaft werden. Ich würde mir wünschen, dass das wiederkommt“, sagte Whitmer und ergänzte: „Ich glaube immer noch, dass das möglich ist.“