Miguel Klauß

Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten

Der Abgeordnete Miguel Klauß aus Calw soll im Internet volksverhetzende Inhalte gepostet haben. Nun hat der Landtag seine Immunität aufgehoben.

Von Christian Gottschalk

Der Landtag von Baden-Württemberg hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Miguel Klauß aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft in Tübingen hatte diesen Antrag gestellt und bestätigte nun gegenüber dieser Zeitung, dass dem Ansinnen entsprochen worden ist. Damit ist der Weg für strafrechtliche Ermittlungen gegen den Abgeordneten, der mit seinen Auftritten bei Tik Tok weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt geworden ist, frei.

Staatsanwaltschaft braucht noch ein paar Wochen

Was genau Klauß vorgeworfen wird will die Staatsanwaltschaft zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht sagen. Erst zum Abschluss der Ermittlungen werde man Stellung nehmen, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Dies werde frühestens „in zwei bis drei Wochen“ der Fall sein. Die „Südwestpresse“ hatte berichtet, dass gegen den Abgeordneten aus dem Kreis Calw wegen Volksverhetzung im Internet ermittelt werden soll. Klauß hatte nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegenüber dieser Zeitung von „einer Kampagne gegen mich als einer der Reichweiten stärksten Politiker im Social Media Bereich“ gesprochen. Seine Äußerungen im Internet hatten in der Vergangenheit schon mehrfach für Kritik gesorgt.