Mögliche Subventionen

EU-Kommission nimmt chinesische Windkraftfirma ins Visier

Brüssel prüft den chinesischen Hersteller Goldwind: Haben Subventionen aus China den Wettbewerb in der EU bei Windturbinen verzerrt?

Von dpa

Brüssel - Wegen mutmaßlicher Wettbewerbsverzerrung vertieft die Europäische Kommission ihre Ermittlungen gegen die chinesische Windkraftfirma Goldwind. "Die Kommission hat den Verdacht, dass Goldwind möglicherweise drittstaatliche Subventionen erhalten hat, die den EU-Binnenmarkt verzerren könnten", teilte die Brüsseler Behörde mit. Konkret geht es um Subventionen bei der Herstellung und dem Verkauf von Windturbinen sowie damit zusammenhängende Dienstleistungen.

Zu den möglichen ausländischen Subventionen zählen laut Mitteilung Zuschüsse, steuerliche Vorzugsregelungen sowie Vorzugsfinanzierungen in Form von Darlehen. Die Kommission befürchtet demnach, dass diese Subventionen die Marktposition in der EU von Goldwind verbessern und sich negativ auf den Wettbewerb auf dem Markt der Windkraftanlagen und damit verbundene Dienstleistungen in der EU auswirken könnten.

EU-Kommission schaut schon seit fast zwei Jahren hin

Bereits im April 2024 hatte die EU-Kommission eine Untersuchung gegen chinesische Windkrafthersteller eingeleitet. Grund dafür waren damals der Behörde vorliegende Hinweise, wonach bestimmte Windradhersteller von ausländischen Subventionen profitiert hätten, die ihnen einen unlauteren Vorteil gegenüber Konkurrenten verschafft hätten. Konkret ging es um Leistungen für Windparks in Spanien, Griechenland, Frankreich, Rumänien und Bulgarien. 

Die EU-Kommission in Brüssel teilte nun mit, sie sehe auf Grundlage dieser vorläufigen Untersuchung Hinweise darauf, dass der Hersteller Goldwind möglicherweise ausländische Subventionen erhalten habe, die den Binnenmarkt verzerren könnten. Mit der vertieften Analyse will die Kommission schauen, ob sich vorläufige Feststellungen bestätigen. Die Einleitung der genaueren Prüfung bedeute nicht, dass es tatsächlich Verstöße gebe, betonte die Behörde.

Goldwind hat Angaben der Kommission zufolge seinen Hauptsitz in China und ist hauptsächlich im Bereich der Herstellung von Windturbinen sowie in Forschung und Entwicklung, Vertrieb und Wartung tätig. Die Firma ist demnach auf dem EU-Binnenmarkt aktiv, unter anderem über Vensys und weitere Tochtergesellschaften.

Streit zwischen Brüssel und Peking schwelt schon länger

Brüssel und Peking streiten schon länger darüber, dass China aus Sicht der EU unfaire Handelspraktiken einsetzt und etwa durch staatliche Subventionen Überkapazitäten auf dem eigenen Markt schafft, die dann ins Ausland abfließen. Ein Beispiel dafür sind E-Autos oder auch die Photovoltaik-Branche.