US-Truppenabzug

Europas fragiler Frieden

Für die eigene Sicherheit braucht Europa die USA mehr, als die USA Europa. Doch auch für Washington wäre ein Truppenabzug ein Fehler, kommentiert Christian Gottschalk.

Von Christian Gottschalk

Wenn es wirklich so weit kommen sollte, dass die USA einen erklecklichen Teil ihrer Soldaten aus Europa abziehen und wenn es wirklich dazu kommt, dass die vorgesehenen US-Mittelstreckenraketen nicht in Deutschland stationiert werden, dann werden deshalb nicht bald darauf russische Panzer an der Grenze stehen. Das ist in diesem Zusammenhang aber auch schon die einzige gute Nachricht. Mittelfristig und langfristig erst recht, wäre es eine schlechte Nachricht, wenn amerikanische Soldaten in Deutschland reduziert und die Raketen nicht kommen würden.

Auch wenn sich das in den vergangenen zwei, drei Jahrzehnten niemand so richtig vorstellen konnte: der Frieden in Europa kann durchaus endlich sein. Der Krieg in der Ukraine ist geografisch nah, in vielen Köpfen aber dann doch noch ein gutes Stück weit weg. Das muss nicht so bleiben. Unsere östlichen Nachbarn, in Polen und noch mehr im Baltikum, sprechen seit Jahren von Putins Westerweiterung, wenn sie über den Krieg in der Ukraine reden. Dass Russland Gelüste haben könnte, Gebiete anzugreifen, die der Nato angehören, ist nicht zwar nicht sicher, aber auch nicht auszuschließen. Und: Es ist in den letzten Jahren viel wahrscheinlicher geworden. Einen hybriden Krieg führt Moskau bereits, auch wenn das noch nicht in allen Köpfen angekommen ist.

Die EU ist ein Friedensprojekt

Verteidigungsfähig zu sein, ist daher wichtiger als je zuvor in den vergangenen Jahrzehnten. Offen und ehrlich betrachtet muss man zugeben: ohne US-amerikanische Hilfe ist das weder Deutschland noch Europa. Jetzt wäre es richtig und wichtig, dies voranzutreiben,nicht nur an europäische Lösungen zu denken, sondern tatkräftig anzupacken. Dazu wird es nicht kommen. Die Europäische Einheit ist ein Friedensprojekt, militärisch betrachtet taugt das Bündnis nicht viel. Bei der Zusammenarbeit dominieren nationale Interessen. Bestens zu sehen ist das beim Streit um den Superkampfjet, dem deutsch-französischen Rüstungsprojekt FCAS.

Europa braucht die USA

Zugegeben, Europa braucht im Falle der Verteidigung die USA mehr, als dass die USA Europa bräuchten. Ganz ohne Nutzen für die Vereinigten Staaten ist deren Präsenz hierzulande aber nicht. Ramstein ist Dreh- und Angelpunkt für Aktionen am Golf oder in Afghanistan. Ohne die dortige Infrastruktur sind gezielte Militärschläge am anderen Ende der Welt nicht denkbar. Auch das weiß man in Russland – und dort wird ob den Ankündigungen aus dem Weißen Haus schon einmal der Krimsekt kalt gestellt. Russland wäre der größte Nutznießer, sollten US-Truppen in nennenswerter Zahl gehen.

Ob dann Wladimir Putin oder sein Nachfolger die Flaschen öffnet, das weiß heute noch keiner. Der Präsident geht auf die 75 zu, seine Amtszeit ist endlich, so etwas wie einen geborenen Nachfolger gibt es nicht. Als sicher kann allerdings gelten, dass in der Übergangszeit, nach dem Ende des nahezu allmächtigen Kremlherrschers, nicht derjenige auf den Thron steigen wird, der besonders friedliebende Töne anschlägt. Nachfolgekämpfe werden mit Härte gewonnen, in Russland allemal. Auf die Zeit nach Putin zu hoffen, könnte daher ein gefährlicher Trugschluss sein. Sie könnte noch gefährlicher werden, ein wirksames Abschreckungspotenzial wird daher noch wichtiger als es heute schon ist.

Hoffnung auf das Establishment

Hoffnung macht da nur, dass die Realität anders sein könnte, als in Hollywoodfilmen. Auf der Kinoleinwand sind es meist böse Schurken im US-Militär, in der Verwaltung oder unter den Ministerien, die den guten Präsidenten in Bedrängnis bringen, ehe am Ende das Gute obsiegt. Doch in Wirklichkeit ist der Präsident das Problem. Die Hoffnung ruht auf Verstand und Sachverstand der Militärs und der Bürokraten.