Experte: Wahlergebnisse auf Bundespolitik zurückzuführen

dpa/lsw Freiburg. Das gute Abschneiden der Grünen und die schlechten CDU-Ergebnisse bei der Europawahl im Südwesten führt der Wahlforscher Ulrich Eith in erster Linie auf die Bundespolitik zurück. Mit Blick auf die vorliegenden Zahlen in den Kommunen, im Südwesten und im Bund sagte der Freiburger Politikwissenschaftler am späten Sonntagabend der Deutschen Presse-Agentur: „Da sind die Tendenz der Gewinne und Verluste und auch die Größenordnungen sehr, sehr ähnlich.“ Deshalb könne von einem bundesweiten Trend ausgegangen werden.

Nach Eiths Einschätzung haben die Fridays-for-Future-Bewegung und der Klimawandel eine zentrale Rolle gespielt. „Der Klimaschutz hat so rasant an Bedeutung gewonnen“, sagte der Wahlforscher. „Da sind traditionell natürlich die Grünen gut aufgestellt.“ Gleichzeitig fühlten sich viele Menschen nach abwertenden Aussagen über die Jugendbewegung etwa von Union und FDP nicht ernst genommen. Dass den Wählern das Klima so wichtig sei, habe eine ganze Reihe von Parteien so offensichtlich nicht auf dem Schirm gehabt, sagte Eith.

Er geht davon aus, dass das Regieren in Baden-Württemberg jetzt nicht einfacher wird. Nach einer Wahlniederlage neige eine Partei dazu, mehr auf eine klare Kante zu setzen, um das eigene Profil zu schärfen, sagte Eith mit Blick auf die CDU. Die amtierende grün-schwarze Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sei aber stabil; ein großes Interesse an Neuwahlen gebe es zudem nicht.