Freude übers fünfte Jahr Schuldenfreiheit

Der Entwurf des Kirchberger Haushalts 2019 einstimmig abgesegnet – Umlagen steigen um 410000 Euro

Nach zügiger Vorstellung durch Kämmerer Christian Nobis und passend kurzen Lobesworten einiger Gemeinderäte verabschiedete das Kirchberger Gremium am Donnerstagabend den Haushaltsentwurf einstimmig. Im Januar soll der Etat als Satzung beschlossen werden.

Von Matthias Nothstein

KIRCHBERG AN DER MURR.Die Zustimmung dürfte den Gemeinderäten nicht schwer gefallen sein, besticht doch der Haushalt mit blendenden Zahlen. An erster Stelle zu nennen die Nullverschuldung, die 2015 erstmals erreicht wurde und seitdem eisern verteidigt wird. Und Nobis betonte, dass es sich dabei um eine echte Nullverschuldung handelt: „Wir haben nirgendwo etwas geparkt. Nicht bei einem Eigenbetrieb, nicht bei der Wasserversorgung, wir haben keinen Euro Schulden.“

Beim Gesamtvolumen ergibt sich gegenüber dem Vorjahr zwar ein Rückgang von etwa 1,97 Millionen Euro. Aber dieser Rückgang ist im Wesentlichen auf das Baugebiet „Erweiterung Berg“ zurückzuführen. Im Vorjahr konnte die Gemeinde erhebliche Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen verbuchen. Folglich wäre auch der Zahlungsmittelüberschuss, der nach der Umstellung auf das neue doppische Haushaltsrecht mit der früheren Zuführungsrate vergleichbar ist, im laufenden Jahr mit fast 1,7 Millionen Euro der bisher höchste der Gemeinde. Im kommenden Jahr landet die Gemeinde laut Etatentwurf mit ihrem Überschuss wieder bei einem Mittelwert, der jedoch auch bei über einer Million Euro liegt. Der Kämmerer listete kurz die größten Positionen bei den Einnahmen und Ausgaben auf. So steigen die Einnahmen bei der Grundsteuer leicht auf 512000 Euro. Vorsichtig wie immer taxierte Nobis die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Im Entwurf stehen 1,15 Millionen Euro, im Vorjahr waren es 1,3 Millionen Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist mit 2,68 Millionen Euro die größte Einnahmeposition, der Anteil steigt laut Plan um 166000 Euro.

Auf der anderen Seite dominieren die Personalausgaben, die um 158000 Euro auf 2,9 Millionen Euro steigen. Gründe hierfür ist der stetige Ausbau des Betreuungsangebots. So wird zum Beispiel ab Januar aus der bisherigen Halbgruppe im Kindergarten Pfarrgartenstraße eine Vollgruppe. Inzwischen sind über 50 Prozent der Personalausgaben für den Kita-Bereich fällig. Insgesamt beschäftigt die Kommune etwa 70 Personen. Zweitgrößter Posten sind die verschiedenen Umlagen für den Finanzausgleich oder den Landkreis, sie summieren sich auf 2,81 Millionen Euro und liegen damit 410000 Euro über dem Vorjahreswert. Allein die Kreisumlage steigt um 205500 Euro, obwohl der Umlagesatz von 35,5 auf 34,0 Prozent gesenkt wurde.

Die Investitionen der Gemeinde summieren sich nächstes Jahr auf 1,87 Millionen Euro, unter anderem für Baumaßnahmen im Kita-Bereich, für die Sanierung der Gartenstraße und für den Grunderwerb und den Spielplatz Rappenberg. Prall gefüllt ist der Sparstrumpf. Ende dieses Jahres liegen 6 Millionen Euro auf der hohen Kante, Ende nächsten Jahres sollen es noch 5,10 Millionen sein.

„Ich hoffe, es bleibt auch künftig bei der Nullverschuldung“, sagte Gudrun Wilhelm (Freie Liste). Was ihr mehr Sorge bereitet als die steigenden Umlagen ist die Entwicklung im Kita-Bereich. „Was machen wir, wenn der Teiler noch mehr reduziert wird?“, fragte sie. Bürgermeister Frank Hornek sprach sich gegen gebührenfreie Kinderbetreuung aus und warnte davor, auf diesen Zug aufzuspringen, auch wenn die eine oder andere Partei dies fordere. Hornek: „Wir haben gerade gute Zeiten, es werden aber auch wieder andere kommen.“ Helmut Layher (Bürger-Union) lobte die Verwaltung, aber er vertrat die Ansicht, dass die Erlöse durch Grundstücksverkäufe im Baugebiet Rappenberg IV vom Bürgermeister und vom allseits vorsichtigen Kämmerer nicht völlig berücksichtigt wurden. Zum Teil gab Hornek ihm recht. Er gab aber auch zu bedenken, dass das Baugebiet viel größer ist, der Verkauf länger dauert und die Erlöse erst in Folgejahren zu Buche schlagen.