Geld für Arbeitslose nicht ausgeschöpft

Stuttgart (dpa). Ein beachtlicher Teil der Mittel für die berufliche Weiterbildung und Unterstützung von Arbeitslosen ist in Baden-Württemberg ungenutzt geblieben. Von 421 Millionen Euro, die die Arbeitsagentur im vergangenen Jahr Beziehern von Arbeitslosengeld I dafür bereitstellte, blieben 115 Millionen Euro übrig. Bundesweit waren von 3,93 Milliarden Euro rund 1,09 Milliarden nicht abgerufen worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor.

Regional variieren die Werte stark: Während in Sachsen 2018 nur 13 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel übrig blieben, waren es in Niedersachsen und Bremen 30 Prozent.

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linke-Bundestagsfraktion, Sabine Zimmermann, sagte: „Aus persönlichen Gesprächen weiß ich, dass sich viele erwerbslose Menschen von den Arbeitsagenturen mehr Unterstützung wünschen, wie zum Beispiel eine Weiterbildung, diese ihnen aber verwehrt wird.“ Sie forderte die Arbeitsagentur auf, das Geld künftig besser auszuschöpfen.

Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg wies Zimmermanns Vorwurf zurück. „Die rückläufigen Ausgaben spiegeln die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt wider. Sinkende Arbeitslosigkeit und steigende Beschäftigung wirken entlastend auf den Haushalt“, sagte ein Sprecher. Die Auslastung des Budgets sage nichts über die Qualität der Leistungen aus. „Wir wollen jeden unterstützen, der sich weiterbildet.“