Gemeinderat steht zum Hallen-Neubau

Kein Bürgerentscheid über Backnanger Karl-Euerle-Halle

Eigentlich ist die Entscheidung, die 50 Jahre alte Karl-Euerle-Sporthalle abzureißen und durch einen Neubau zu ersetzen, schon vor drei Jahren gefallen. Trotzdem hat der Backnanger Gemeinderat jetzt noch einmal ausführlich über das Projekt diskutiert. Mit demselben Ergebnis: Die neue Halle soll kommen – ohne den von Stadtrat Volker Dyken geforderten Bürgerentscheid.

Gemeinderat steht zum Hallen-Neubau

Von Kornelius Fritz

BACKNANG. Von rund elf Millionen Euro Kosten war die Rede, als der Gemeinderat im Dezember 2016 den Grundsatzbeschluss gegen eine Sanierung der alten Halle und für einen Neubau fasste. Mittlerweile geht die Stadtverwaltung allerdings von 13,1 Millionen aus. Angesichts solcher Summen und der Aussicht auf Steuererhöhungen und einen kräftigen Schuldenanstieg (siehe Seite 21) dachten einige Stadträte zuletzt laut darüber nach, ob man sich die neue Halle überhaupt leisten könne. Neu-Stadtrat Volker Dyken (Backnanger Demokraten) forderte einen Bürgerentscheid zu diesem Thema. Das nahm die Stadtverwaltung zum Anlass, noch einmal ausführlich die Argumente darzulegen, die aus ihrer Sicht für den Hallenneubau sprechen.

Die 50 Jahre alte Sporthalle habe das Ende ihres Lebenszyklus erreicht, erklärte Baudezernent Stefan Setzer. Die Mängel seien gravierend. So biegen sich laut Andreas Stier vom Stadtbauamt bereits die Dachträger durch. Wenn es mehr als 25 Zentimeter Schnee habe, müsse man das Flachdach deshalb aus Sicherheitsgründen räumen. Unzumutbar sei auch der Zustand der sanitären Einrichtungen. Laut SPD-Stadtrat Armin Dobler, der Lehrer am Max-Born-Gymnasium ist, beklagen sich die Schüler regelmäßig über den Gestank. Auch Brandschutz und Fluchtwege entsprechen nicht mehr den heutigen Vorschriften und die Halle ist auch nicht barrierefrei. Außerdem wurden beim Bau Ende der 1960er-Jahre Schadstoffe wie Asbest und PCB-haltige Fugenmasse verwendet.

Die Mängelliste ließe sich noch eine Weile fortsetzen, die bestehende Halle ist überdies aber auch zu klein, um den Bedarf der Schulen und Vereine zu decken: „Es fehlt uns ein Hallenteil“, erklärte Setzer. Würde man sich für eine Sanierung der alten Halle entscheiden, müsste man diese also zusätzlich erweitern. Vom Bestand bliebe deshalb auch in diesem Fall nicht allzu viel stehen, erklärte Andreas Stier. Und billiger wäre diese Variante auch nicht. Im Gegenteil: Sanierung und Erweiterung würden nach Angaben der Verwaltung rund 15 Millionen kosten. Auch bei den jährlichen Betriebskosten und bei der CO2-Bilanz schneidet der Neubau deutlich besser ab.

Dyken zieht Antrag auf Bürgerentscheid zurück

Für Oberbürgermeister Frank Nopper ist deshalb klar, dass Abriss und Neubau die sinnvollste Lösung ist: „Das Projekt Karl-Euerle-Halle ist kein Luxusprojekt. Es ist im Wesentlichen ein Pflichtprojekt und nur zu einem ganz kleinen Teil ein Kürprojekt“, erklärte der OB und warnte zugleich davor, den Neubau auf die lange Bank schieben. Wegen der steigenden Baukosten werde das Projekt dann nämlich noch einmal mindestens eine halbe Million teurer, außerdem drohe der bereits bewilligte Landeszuschuss von 600000 Euro zu verfallen. Nach derzeitiger Planung soll die Halle Anfang 2021 abgerissen werden, der Neubau soll im September 2022 in Betrieb gehen.

Bei der anschließenden Diskussion im Gemeinderat wurde deutlich, dass zumindest CDU, SPD und Grüne, aber wohl auch die AfD zum Hallenneubau stehen. „Die Zeit ist mehr als reif“, erklärte die CDU-Fraktionsvorsitzende Ute Ulfert, SPD-Fraktionschef Heinz Franke warnte davor, die alte Diskussion noch einmal neu zu führen: „Wir sollten ausschließlich vorwärts gehen“, forderte Franke. Auch Willy Härtner (Grüne) und Michael Malcher (AfD) signalisierten grundsätzlich Unterstützung für das Projekt. Härtner forderte allerdings ein ehrgeizigeres Energiekonzept.

Kritik an den Neubau-Plänen kam lediglich von der Fraktion des Bürgerforums Backnang, die sich bei der Abstimmung vor drei Jahren enthalten hatte. Karl Scheib bemängelte ein weiteres Mal, dass eine Gymnastikhalle und ein Fitnessraum fehlten. Die neue Halle habe zu wenig Bewegungsfläche und zu viele Zuschauerplätze. Für Sportveranstaltungen mit bis zu 1400 Zuschauern gebe es außerdem zu wenig Parkplätze. Scheib brachte deshalb noch einmal einen Hallenneubau auf der Oberen Walke ins Spiel. Die alte Karl-Euerle-Halle könne man mit Investitionen von unter einer Million Euro in einen Zustand versetzen, dass sie noch 15 Jahre nutzbar sei.

„Das ist definitiv falsch“, widersprach Baudezernent Setzer und bezeichnete die Zahl als „unseriös“. Beim Raumprogramm habe man sich am Bedarf der Schulen und Vereine orientiert: „Wir bauen das, was benötigt wird. Nicht mehr und nicht weniger“, so Setzer.

Abgestimmt wurde am Ende nicht, denn einen gültigen Gemeinderatsbeschluss gibt es ja bereits. Die Stimmungslage im Gremium war aber so eindeutig, dass Volker Dyken seinen Antrag auf einen Bürgerentscheid mangels Erfolgsaussichten zurückzog. Verbunden mit der Ankündigung, dass er sich auch künftig für Bürgerentscheide bei wichtigen Themen einsetzen werde.

Kommentar
Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Von Kornelius Fritz

Im Backnanger Gemeinderat scheint es einen neuen Trend zu geben: Alte, längst entschiedene Debatten, werden Jahre später wieder aufgewärmt und erneut geführt. Als es um den Bau des neuen Feuerwehrhauses im Backnanger Süden ging, lief das schon so. Jetzt gab es eine Neuauflage der Diskussion über die Karl-Euerle-Halle. Dabei hatte der Gemeinderat bereits vor drei Jahren beschlossen, die marode Sporthalle abzureißen und durch einen Neubau zu ersetzen. Die Entscheidung fiel damals ohne Gegenstimme. Trotzdem wurde sie jetzt wieder infrage gestellt, Volker Dyken brachte einen Bürgerentscheid ins Spiel. Zwar ist gegen eine direkte Bürgerbeteiligung bei einem solchen Großprojekt nichts einzuwenden, aber der Zeitpunkt ist falsch. Mit der Entscheidung von 2016 steht der Gemeinderat gegenüber den Vereinen und Schulen im Wort.

Natürlich ist es legitim, eine Entscheidung noch einmal zu überdenken, wenn sich die Rahmenbedingungen grundlegend ändern oder die Kosten aus dem Ruder laufen. Beides ist bei der Karl-Euerle-Halle nach heutigem Stand aber nicht der Fall. Wenn Gemeinderat und Verwaltung glaubwürdig bleiben wollen, müssen sie deshalb alles tun, damit die neue Halle so schnell wie möglich steht.

k.fritz@bkz.de