Gescheitert

Bilanz von Verteidigungsministerin von der Leyen ist mager

Endlich! Die Abgeordneten des Bundestages bilden einen Untersuchungsausschuss, der sich mit den Merkwürdig- und Unregelmäßigkeiten beschäftigt, die in den vergangenen Jahren im Verteidigungsministerium zum Alltag wurden: dubiose Beraterverträge, Korruptionsverdacht bei der Vergabe der Generalüberholung des Segelschulschiffs „Gorch Forck“ und Schützenpanzer, in die nur maßgewachsene Grenadiere passen.

Sicher ist: Wenn die Parlamentarier wollten, könnten sie die Liste der Themen für ihren Ausschuss beliebig verlängern. Und genau das ist das Problem von Ursula von der Leyen: Angetreten, um eine bis über die Radnaben hinaus im Schlamm versunkene Bundeswehr auf Vordermann zu bringen und die Streitkräfte wieder in die Lage zu versetzen, ihren Kernauftrag zu erfüllen, Deutschland und das Bündnisgebiet verteidigen zu können – diese Ministerin ist gescheitert.

Das mag daran liegen, dass sich Probleme wie fehlende Mützen für erkaltende Köpfe von Infanteristen nicht durch das ewige Lächeln einer Ministerin lösen lassen. Und an der Realität vorbeigehende, alles beschönigende Reden stärken weder die Moral der Soldaten, noch bringen sie die Verantwortlichen auf Trab.

Insofern ist die Bilanz von Ministerin von der Leyen nach fünf Jahren im Wehrressort – und der vierzehn Jahre, die sie nunmehr als Ministerin dem Kabinett angehört – mager. Der Untersuchungsausschuss prüft nicht, ob sie für den Posten geeignet ist, den sie innehat – leider. Das kann nur die CDU-Politikerin. Gut wäre sie beraten, die Bundeswehr nicht länger zu belasten in einer Zeit, in der die Soldaten in 17 Einsätzen von Europa über Asien bis nach Afrika täglich ihr Leben in den Dienst für Deutschland einbringen.

franz.feyder@stuttgarter-nachrichten.de