Nato-Treffen in Brüssel

Großes Lob aus den USA für die Nato-Partner

Die Europäer bauen ihr Engagement in der Allianz deutlich aus. Geplant ist etwa eine Mission in der Arktis, an der sich auch Deutschland beteiligt.

Von Knut Krohn

Im Nato-Hauptquartier herrscht gute Stimmung. Geradezu überschwänglich lobten sich die Verteidigungsminister gegenseitig bei einem Treffen am Donnerstag in Brüssel. Erleichterung herrschte vor allem über die Wortmeldung aus den USA. In Washington sei man sehr zufrieden mit den Bemühungen der Europäer um eine fairere Lastenteilung in Sachen Verteidigungsfragen, betonte US-Staatssekretär Elbridge Colby. 2025 habe man eine Neujustierung gesehen und die Europäer hätten sich verpflichtet, sich federführend um die konventionelle Verteidigung zu kümmern, erklärte Colby, der in Vertretung von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nach Brüssel gereist war. Seiner Meinung nach habe man nun „eine sehr starke Grundlage, um partnerschaftlich zusammenzuarbeiten – mit einer Nato 3.0, die auf Partnerschaft statt Abhängigkeit beruht“.

Neue Nato-Mission in der Arktis

Konkret geht es dabei etwa um die Nato-Mission „Arctic Sentry“ (Wächter der Arktis), deren Start am Mittwoch verkündet wurde. Sie soll nach Angaben des Oberkommandos der Alliierten Streitkräfte in Europa (Shape) die Aktivitäten der Nato-Mitglieder in der Region bündeln und damit „die Präsenz der Nato dort stärken“.

Auch Deutschland wird sich an der Mission beteiligen und habe nach den Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius „einiges zu bieten“. Als Beispiele nannte er am Donnerstag in Brüssel das Seefernaufklärungsflugzeug Poseidon, das Transportflugzeug Airbus A400M sowie U-Boote und Fregatten. Zuvor hatte er bereits angekündigt, Deutschland werde sich mit vier Eurofighter-Kampfjets und den „entsprechenden Betankungsmöglichkeiten in der Luft“ an „Arctic Sentry“ beteiligen.

Trump drängt die Nato-Partner zum Handeln

Ganz freiwillig ist das verstärkte Engagement der Europäer in der Nato allerdings nicht. Donald Trump hat sich seit seinem Amtsantritt über die „unfaire“ Lastenverteilung innerhalb des Bündnisses beschwert – und sogar mit dem Austritt seines Landes gedroht. Konkret wurden die Vorwürfe dann in der neuen US-Sicherheitsstrategie formuliert, nach der die Europäer möglichst schon 2027 einen großen Teil der konventionellen Verteidigung Europas übernehmen sollen. Zuvor hatte Trump die Nato-Partner schon dazu gedrängt, ihre Verteidigungsausgaben drastisch zu erhöhen.

Für allergrößte Unruhe sorgte in der Allianz schließlich die Drohung Trumps, die zu Dänemark gehörende Insel Grönland notfalls mit militärischen Mitteln zu übernehmen. Er begründete das mit den US-Sicherheitsinteressen in der Arktis. Durch neu eröffnete Seewege infolge des Klimawandels ist das geostrategische Interesse an der Arktis von Seiten der USA, Chinas und Russlands deutlich gewachsen. Zudem lagern in der Region wertvolle Rohstoffe. Allerdings nahm der US-Präsident seine Drohungen Ende Januar auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos wieder zurück.

Der Grönland-Streit scheint beigelegt

Nach dem Start der Nato-Mission „Arctic Sentry“ sehen mehrere Verteidigungsminister der Allianz den Grönland-Streit mit den USA ausgeräumt. Auf die Frage, ob er den Konflikt „jetzt mehr oder weniger“ für entschärft halte, antwortete Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius am Donnerstag mit „Ja“.

Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte zeigte sich bei dem Treffen mit der Entwicklung innerhalb des Bündnisses zufrieden. Der Niederländer verwies dabei konkret auf die von der deutschen Bundesregierung geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Diese sollen bis 2029 auf knapp 153 Milliarden Euro steigen und würden dann fast dreimal so hoch liegen wie noch 2021. Angesichts der Tatsache, dass sich die USA künftig stärker um die Lage im Pazifik kümmern müssten, sei es entscheidend, dass Europa und Kanada mehr Verantwortung übernähmen, betonte Rutte.

Deutschland will hohen Nato-Posten

Dazu zählt auch, dass die Bundesregierung den Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, als Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses nominiert. Der Militärausschuss berät den Nordatlantikrat und die nukleare Planungsgruppe der Nato. Er gilt als Verbindung zwischen den politischen und den militärischen Strukturen der Nato. Den Vorsitz übernimmt traditionell ein europäischer Vier-Sterne-General. Die Wahl für den Posten an der Spitze des obersten militärischen Gremiums der Nato findet im September statt.