Großprojekte lassen Schulden steigen

Backnang, Aspach und Burgstetten nehmen neue Kredite auf – Kirchberg hält an der Nullverschuldung fest

Wenn im Ort große Projekte anstehen, ist man froh um ein finanzielles Polster. Ansonsten heißt es für die Kommunen, Schulden aufzunehmen. Wir haben uns bei den Gemeinden im Verbreitungsgebiet der BKZ umgeschaut und nachgeforscht, wie es um die Finanzen der Kommunen bestellt ist.

Von Lorena Greppo

BACKNANG. „Geld ist nicht alles“, heißt es zwar so schön, „aber ohne Geld ist alles nichts.“ Das merken Kommunen dann, wenn für wichtige Projekte die Mittel fehlen. Für sie heißt es dann: Kredite aufnehmen. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 271 Euro im Kernhaushalt und 235 Euro in den Eigenbetrieben (Stand 2017, Statistisches Landesamt) liegt der Rems-Murr-Kreis landesweit im Mittelfeld. Ausreißer gibt es aber im Guten wie im Schlechten.

Eine Nullverschuldung kann im Verbreitungsgebiet der BKZ allein eine Gemeinde aufweisen: Kirchberg an der Murr. 2015 wurde dieses Ziel erstmals erreicht und seitdem eisern verteidigt. Dass Kirchberg sowohl im Kernhaushalt als auch in den Eigenbetrieben schuldenfrei ist, ist laut Kämmerer Christian Nobis vor allem auf eine konsequente Gebührenpolitik zurückzuführen. „Gerade bei Abwasser- oder Bestattungsgebühren haben wir auf Kostendeckung geachtet.“ Zusätzlich hätten Bauplatzverkäufe der Gemeinde Einnahmen beschert. So ist Kirchberg in der Lage, die etwa 3,6 Millionen Euro, die für den Aufkauf von Grundstücken im neuen Baugebiet Rappenberg aufgewendet werden müssen, zu stemmen, ohne Schulden aufnehmen zu müssen. „Momentan rechnen wir damit, trotz des Aufkaufs am Ende des Jahres eine Liquidität von etwa 2,3 Millionen Euro aufzuweisen“, erklärt Nobis. Im weiteren Verlauf stünden dann noch 3,3 Millionen Euro Investition für die Erschließung an, mit dem Wiederverkauf der Grundstücke generiere die Gemeinde aber dann auch neue Einnahmen.

Gut im Rennen was die Verschuldung angeht, liegt auch Oppenweiler. Im Kernhaushalt ist die Sturmfedergemeinde seit vielen Jahren schuldenfrei, hat inzwischen sogar ein gutes Polster erwirtschaftet. Kämmerin Marisa Wüstner nennt vor allem eine sparsame und effiziente Ausrichtung der Verwaltung sowie eine gute Einnahmesituation als Grundsteine dessen. Gerade was die Gewerbesteuer angeht, hat Oppenweiler gegenüber anderen Gemeinden viele Vorteile. So kann man sich auch den traditionell defizitären Betrieb eines Freibads leisten. Da aber auch auf die Sturmfedergemeinde künftig größere Kostenpunkte zukommen, ist Wüstner „froh, dass wir uns einige Rücklagen bilden konnten“. Sie nennt vor allem den Hochwasserschutz sowie die NOW-Konzeption. „Das sind Knackpunkte, wo noch einiges auf uns zukommen könnte. Die genauen Kosten sind jetzt noch gar nicht abzuschätzen.“ Gerade der Eigenbetrieb Wasserversorgung ist auch in Oppenweiler nicht schuldenfrei, auch wenn – wie Wüstner betont – nach außen hin keine Kredite aufgenommen wurden. Die Darlehen bietet die Gemeinde. Bisher habe man diese nach und nach getilgt, allerdings rechnet die Kämmerin damit, dass durch die NOW-Konzeption die Schulden wieder steigen werden. Die Prognose für Ende 2020 liegt demnach bei 1,6 Millionen Euro Schulden im Eigenbetrieb, das entspräche in etwa eine Pro-Kopf-Verschuldung von 374 Euro.

Die Stadt Backnang liegt bezogen auf die Zahlen des Statistischen Landesamts von 2017, was den Kernhaushalt angeht, mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 119 Euro im besseren Mittelfeld. Diese Zahl war in den Jahren zuvor auch kontinuierlich kleiner geworden. 2018 wurde sie gar auf 108 Euro pro Person gesenkt. „Wir haben in den vergangenen Jahren unsere Schulden peu à peu abgebaut“, erklärt Siegfried Janocha, der Erste Bürgermeister Backnangs. Auch 2019 werde der Trend noch anhalten. Anders sieht es beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung aus: Der Jahresabschluss für 2018 stehe zwar noch aus, aber voraussichtlich belaufen sich die Schulden hier auf etwa 42 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1125 Euro entspricht. Im Vergleich zu 2017 (760 Euro pro Person) ist das eine deutliche Steigerung.

Und auch im Kernhaushalt „wird der Schuldenstand in den kommenden Jahren deutlich nach oben gehen“, prognostiziert Janocha. In der Haushaltsberatung des Gemeinderats im vergangenen Jahr war von einer Vervierfachung der Schulden die Rede. „Genau kann man es noch nicht sagen, aber in diese Richtung wird es vermutlich gehen.“ Grund hierfür sind einerseits große Projekte wie der Bau der sechsgruppigen Sport-Kita in der Plaisir, der Neubau der Karl-Euerle-Halle sowie die Neugestaltung des Bahnhofs. Aber auch die Finanzausgleichsumlage wird laut Janocha deutlich weniger werden. „Ein gutes Jahr wird zwei Jahre später bestraft“, sagt er.

Wie die Stadt Backnang, so muss auch die Gemeinde Burgstetten vergleichsweise große Projekte stemmen, die den kommunalen Haushalt belasten. Ende 2018 lag die Pro-Kopf-Verschuldung im Kernhaushalt laut Kämmerin Manuela Klabunde bei 541 Euro, im Eigenbetrieb Wasserversorgung bei 245 Euro. Man habe in den Jahren zuvor erhebliche Investitionen getätigt, etwa für Asylunterkünfte oder die Rathauserweiterung. Damit habe man aber noch lange nicht alles abgearbeitet. „Wir müssen in beiden Bereichen – Kernhaushalt und in der Wasserversorgung – neue Kredite aufnehmen, haben das zum Teil sogar schon getan“, erklärt Klabunde. Die zusätzlichen Mittel würden notwendig, weil mit der Freibadsanierung und der NOW-Konzeption kostenintensive Projekte auf Burgstetten zukommen. Auch hiernach stünden zwar noch Projekte an, aber „2020 und 2021 wird es eine gewisse Entspannung geben, weil einige hochverzinste Kredite dann auslaufen beziehungsweise getilgt sind“, erklärt die Kämmerin.

Die Umsetzung der NOW-Konzeption bleibt auch in Aspach nicht ohne Folgen. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1321 Euro (Stand 2017) in den Eigenbetrieben weist die Gemeinde den höchsten Wert im Rems-Murr-Kreis auf. „Die Schulden stammen von den vielen Investitionen der letzten Jahre“, sagt Holger Dörrscheidt, Leiter der Finanzverwaltung. So seien die Teilorte an die Kläranlage angeschlossen worden, das Wassernetz wurde erneuert beziehungsweise aufgebaut und in Kleinaspach hat die Nahwärme Kosten verursacht. Und die Vorhaben werden nicht weniger. „In allen Bereichen stehen größere Vorhaben an“, schildert Dörrscheidt. In den Eigenbetrieben seien das weiterhin die NOW-Konzeption und die Nahwärme, außerdem müsse in die Kläranlage investiert werden. Im Kernhaushalt, der mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 241 Euro (Stand 2017) recht gut dasteht, geht der Kämmerer ebenfalls von einer steigenden Verschuldung aus. Er nennt den Ausbau der Conrad-Weiser-Schule als einen großen Posten. Für 2018 beziffert Dörrscheidt die Gesamtschulden der Gemeinde mit etwa 12 Millionen Euro. Die Prognose lautet aber: „Es wird kräftig nach oben gehen, womöglich bis auf 20 Millionen Euro.“ Einen solchen Anstieg wolle man zwar möglichst vermeiden, aber manche Variablen seien derzeit nicht berechenbar, etwa die Entwicklung der Wirtschaftslage.