Grünen-Politikerin wechselte zur CDU

Schorndorfer Fraktion fordert Parteiaustritt von Andrea Sieber – Stadträtin: „Rückhalt und Wertschätzung fehlt“

Von Hans Pöschko

SCHORNDORF. Völlig überraschend ist die Schorndorfer Stadträtin Andrea Sieber aus ihrer Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten – bevor der neue Gemeinderat überhaupt zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen ist.

Der letzte Tropfen, der das Fass für sie zum Überlaufen gebracht hat, war die vergangene Fraktionssitzung. Laut Aussage Siebers habe ihr der Rückhalt und die Wertschätzung gefehlt. Die entscheidende Fraktionssitzung, nach der sich Andrea Sieber per E-Mail von ihrer Fraktion distanziert und verabschiedet hat, ohne zu sagen, wohin sie zu gehen gedenkt, hat Anfang dieses Monats stattgefunden. Nur einen Tag später, so schildert es der CDU-Fraktionsvorsitzende Hermann Beutel, sei Andrea Sieber auf ihn zugekommen und habe angefragt, ob sie bei der CDU hospitieren könne. Wobei Beutel den Übergang von einer Hospitanz zu einem Fraktionsmitglied als fließend einstuft. Kurz darauf sei es dann zu einem Gespräch der Fraktionsspitze, bestehend aus Beutel, Manfred Bantel und Silvia Wolz, mit Andrea Sieber gekommen, in dem inhaltliche Gemeinsamkeiten und Differenzen gegeneinander abgewogen worden seien. Mit dem Ergebnis, dass es ausreichend Schnittmengen zwischen den bislang von der CDU einerseits und Andrea Sieber andererseits vertretenen Positionen gebe – als Beispiele nennt Hermann Beutel den Mobilfunk und die Kinderbetreuung.

Mit einer klaren Ansage hat nun der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen auf den Fraktionswechsel der Schorndorfer Spitzenkandidatin Andrea Sieber von den Grünen zur CDU reagiert: In einem ausführlichen persönlichen Gespräch, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme des geschäftsführenden Vorstands von Bündnis 90/Die Grünen, sei Andrea Sieber zur Niederlegung ihres Mandats im Schorndorfer Gemeinderat und zum Parteiaustritt aufgefordert worden. Und auch die Konsequenzen für den Fall, dass sie den Forderungen nicht nachkommt, sind klar benannt worden: In diesem Fall werde umgehend ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Parallel dazu wird die Schorndorfer CDU aufgefordert, „diesen Weg nicht mitzugehen im Sinne einer Beschädigung unserer demokratischen Kultur und zur Vorbeugung von weiterem Politikverdruss bei den Wählerinnen und Wählern.“

„Der Wechsel zur CDU ist ihre persönliche Entscheidung, aber ihr Mandat ist ein grünes Mandat, und solch einen Wechsel sehen wir als Wählertäuschung an“, heißt es in der Stellungnahme mit Blick auf die rund 7000 Stimmen, die Andrea Sieber bei der Kommunalwahl Ende Mai eingesammelt hat und die sie nun zur CDU-Fraktion mitnimmt. Demgegenüber erwartet der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, „dass sie den Weg freimacht für eine grüne Nachrückerin, die im Sinne der Wählerinnen und Wähler im Gemeinderat grüne Politik für Bündnis 90/Die Grünen machen kann.“ Nachrückerin in diesem Fall wäre Dr. Simone Höfer.

Ernsthaft freilich glaubt bei den Grünen niemand dran, dass Andrea Sieber noch einmal umdenkt und ihr Mandat tatsächlich zurückgibt. Auch der Winterbacher Rolf Schmidt nicht, der als Schatzmeister Mitglied des Kreisvorstands ist und mit den Vorgängen im Schorndorfer Ortsverband nicht zuletzt auch deshalb bestens vertraut ist, weil er in den letzten Jahren wiederholt Nominierungsversammlungen geleitet hat – zuletzt auch die, in der Sieber auf Platz 1 der Kandidatenliste gesetzt wurde.