Gutes Streiten, schlechtes Streiten

Die Koalition steht wegen ständigen Zwists in der Kritik. Doch der Disput ist der Kern der Politik.

Von Eidos Import

Na, schon gemerkt? Abgesehen vom Bafög-Gegrummel hat sich die Koalition schon eine Weile nicht mehr gestritten, zumindest nicht so lautstark und intensiv wie vor einigen Wochen. Es gab kein „Anbrüllen“ zwischen Regierungschef und seinem Vize, keine Klagen aus der SPD über das „Riesenproblem“ im Kanzleramt und auch kein Lästern einer CDU-Ministerin über „teure, wirkungsschwache und verfassungsrechtlich fragwürdige“ Vorschläge der Sozialdemokraten.

Wenn der Berliner Betrieb die Gelegenheit also nicht für eine Friedrich-Merz-oder-Hendrik-Wüst-Debatte genutzt hätte, könnte etwas Ruhe im Regierungskarton herrschen. Das wäre eigentlich mal ganz angenehm. Aber wäre es tatsächlich der Ausweg aus der aktuellen politischen Misere?

Werden Koalitionsmitglieder gefragt, was sie besser machen müssen, um die Stimmung ins Positive zu wenden, lautet die Antwort: „weniger streiten“. Das ist, siehe oben, natürlich irgendwie richtig. Zugleich ist es eine etwas bequeme Form der Selbstkritik, weil sie den Kern des eigenen Handelns für grundsätzlich gut und nur die Form der Darbietung für unzulänglich erklärt.

Es ist aber vor allem ziemlich unpolitisch und unrealistisch. Denn was soll Politik denn anderes sein als Disput, Kontroverse und Diskussion mit dem Ziel, zu einem friedlichen Ausgleich der Interessen zu kommen? Politik ohne Streit ist eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit.

Das Grundprinzip der Demokratie, von den alten Griechen erfunden, lautet: Rede, Gegenrede und schließlich Abstimmung. All das wurde vor den Augen und Ohren der Anwesenden auf der Agora ausgetragen, dem Platz für Verhandlungen aller Art. Wer Zustimmung wollte, musste seine Argumente parat haben – und sie präsentieren können. Widerrede, Zuspitzung und Gegenangriff waren willkommener Bestandteil des Prozesses, bei dem im besten Fall alle etwas dazulernten. Streit also.

Dass politischer Streit inzwischen sogar bei den Streitenden selbst einen so schlechten Ruf hat, mag auch an veränderten Umständen liegen. Zu Recht wird darauf verwiesen, wie viel verletzender und persönlicher früher die Differenzen ausgefochten wurden; bei einem Herbert Wehner oder Franz Josef Strauß war die rhetorische Schärfe sogar Teil des Ruhms. Doch die behelligten einen höchstens morgens in der Zeitung und abends in der „Tagesschau“. Der Streit war so gesehen die Ausnahme und nicht der Alltag.

Selbst der durch öffentliches Amt und persönliches Temperament voll und ganz der Verständigung verpflichtete Bundespräsident ist ein Fan der gepflegten Form des Zwists. Vor allem in seiner ersten Amtszeit hatte Frank-Walter Steinmeier das zu seinem Anliegen gemacht und plädierte sogar in einer Weihnachtsansprache: „Wir müssen wieder lernen, zu streiten“. Was er meinte: ohne Schaum vor dem Mund und mit der Bereitschaft, sich anschließend entweder zu einigen oder die Unterschiede zumindest auszuhalten. Auch nachdem die Ampel 2024 vor lauter Streit kaputtgegangen war, hielt Steinmeier an seinem Ideal fest und formulierte geschickt: Die Demokratie brauche „den Wettstreit der Ideen“. Es ging ihm um eine „neue politische Streitkultur“.

Gutes Streiten, schlechtes Streiten – darauf läuft es hinaus. Der Duden beispielsweise listet gleich drei Dutzend Synonyme auf: die harmlose „Meinungsverschiedenheit“ ist ebenso darunter wie das böse „Zerwürfnis“, die produktive „Auseinandersetzung“ ebenso wie das sinnlose „Gezänk“. Das eine brauchen wir weiterhin, auf das andere können wir allerdings verzichten. Auch beim Streit kommt es darauf an, was man daraus macht.