Haushalt entgegen dem Trend aufgestellt

Gemeinde Oppenweiler investiert im kommenden Jahr deutlich mehr trotz anstehenden Strukturwandels

Die Konjunktur ist im Abwärtstrend, das bekommt auch die Gemeinde Oppenweiler zu spüren. Bewusst will die Verwaltung dem mit ambitioniertem antizyklischem Handeln begegnen – das zeigt der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020, der im Gemeinderat vorgestellt wurde. Die Investitionsausgaben kratzen an der 10-Millionen-Marke, die Gemeinde bleibt aber schuldenfrei.

Von Lorena Greppo

OPPENWEILER. Die fetten Jahre sind vorbei, das hat auch die Verwaltung Oppenweilers festgestellt. Zwar ist die Gemeinde finanziell gut aufgestellt, hat keine Schulden und kann auf ein bequemes Vermögenspolster zurückgreifen, dennoch ist man im Wasserschloss auf einen tief greifenden Strukturwandel gefasst. „Da sind wir mittendrin“, erklärte Bürgermeister Bernhard Bühler in seiner Rede bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2020 in der jüngsten Gemeinderatssitzung. „Wir müssen nur 100 Meter in die Richtung Contitech blicken und haben Schlimmstes zu befürchten.“ Hinzu komme eine neue Dynamik im Hinblick auf den Klimaschutz, die die Gemeinde ergreift.

Schon im vergangenen Jahr habe man deshalb in der Haushaltsplanung „Warnsignale eingebaut“. Im Ergebnis kam es dann doch besser als angenommen, allein die Gewerbesteuereinnahmen lägen wohl über eine Million Euro über dem Planansatz. Den Pfad der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit wolle man deshalb nicht verlassen. Gleichzeitig machte Bühler klar: „Wir agieren antizyklisch. Wenn die privaten Investoren ihr Engagement bremsen, dann muss die öffentliche Hand dagegen halten.“ So ist es wenig verwunderlich, dass das Investitionsvolumen im kommenden Jahr deutlich höher liegt als im laufenden: 9,98 Millionen Euro will die Gemeinde in die Hand nehmen. Die liquiden Mittel nehmen in der Folge um etwa 7,8 Millionen Euro ab. Besonders zu Buche schlagen unter anderem die weiteren Arbeiten am neuen Kindergarten Burgblick (1,5 Millionen Euro), die Erweiterung des Gewerbegebiets Zell (960000 Euro), die Neugestaltung des Friedhofs (300000 Euro) sowie die Sanierung der Rathausinsel und des Schlossgartens (277000 Euro). Manche der Vorhaben wie die Erneuerung des Regenwasserkanals in Zell (570000 Euro) könnte man noch aufschieben, wie Bühler erläuterte. Man wolle aber Projekte realisieren und nicht der allgemeinen Stimmung folgen. „Und dies obwohl der Ergebnishaushalt abermals ins Negative rutscht. Mit 1,2 Millionen Euro sogar ganz erheblich.“ Zur Deckung dieser Lücke habe man aber noch ausreichend Überschüsse der vergangenen Jahre zur Verfügung.

Trotz der noch komfortablen Situation müsse auch Oppenweiler sich langsam mit dem Gedanken an Steuererhöhungen auseinandersetzen, merkte Bühler an. Andernorts hat man diesen Schritt bereits gemacht, in Oppenweiler bleiben die Steuern 2020 noch gleich – womöglich kann dieses Niveau nicht langfristig gehalten werden. Die Einwohner und die örtlichen Betriebe bekämen schließlich „wirklich ein vergleichbar solides Angebot“. Um dieses zu erhalten, brauche man entsprechende liquide Mittel. Bisher ist die Gemeinde schuldenfrei. In der mittelfristigen Planung hat die Verwaltung Oppenweilers aber Kreditaufnahmen eingeplant. Kämmerin Marisa Wüstner nannte vor allem die Umlage für den Wasserverband, also Kosten für den Hochwasserschutz, sowie die NOW-Konzeption als größere Kostenfaktoren der kommenden Jahre. „Bevor wir tatsächlich in eine Neuverschuldung gehen, werden wir uns mit unseren Reserven beschäftigen“, versicherte Bühler den Anwesenden.