Drohende Amtsenthebung

Hegseth unter Druck wegen Iran-Krieg – seltene Pressekonferenz

Nach der Wahlschlappe bei den Midterms steht Verteidigungsminister Hegseth wegen seines Vorgehens im Iran im Fokus. Nun will er vor die Presse treten.

Von dpa

Angesichts des steigenden Drucks wegen seiner Handhabe des Iran-Kriegs hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth seine erste Pressekonferenz im Pentagon seit rund einem halben Jahr angekündigt. Dort solle es auch um ein geplantes Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gehen, sagte Hegseth vor Journalisten. Die Pressekonferenz soll am Dienstag um 14.00 Uhr (MEZ) stattfinden. Medienberichten zufolge ist es Hegseths erste Pressekonferenz im Pentagon seit Mai.

Nach der verheerenden Niederlage bei den Midterms steht die Regierung von Präsident Donald Trump wegen ihres Vorgehens im Iran-Krieg unter Druck. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie – der bereits vor der Wahl mit Trump gebrochen hatte – hatte vor diesem Hintergrund einen Antrag auf Amtsenthebung des Verteidigungsministers gestellt. Der bereits im September eingereichte Vorschlag könnte diese Woche im Repräsentantenhaus debattiert werden.

Hegseth: Keine Sorgen wegen Amtsenthebung

Der republikanische Abgeordnete French Hill wollte am Wochenende nicht ausschließen, einer Amtsenthebung zuzustimmen. „Ich möchte die Debatte darüber verfolgen, um zu sehen, ob es ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigt“, sagte er dem Sender CBS. Selbst falls das Repräsentantenhaus mit den Stimmen der Demokraten und einiger Republikaner einer Amtsenthebung von Hegseth zustimmen sollte, dürfte er nicht seines Postens enthoben werden - denn im Senat wäre dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.

Danach gefragt, ob er genug Republikaner in seinem Rücken habe, um das Verfahren abzuwenden, sagte Hegseth: „Darüber machen wir uns keine Sorgen.“