Wahl der Bundesverfassungsrichter im Bundestag

Hier können Sie live zuschauen

Hier können Sie bei der Wahl der Bundesverfassungsrichter im Bundestag live im Stream zuschauen.

Von Lukas Böhl

Heute entscheidet der Deutsche Bundestag in mehreren Wahlgängen über die Besetzung dreier Richterstellen am Bundesverfassungsgericht. Die Abstimmungen finden ohne Aussprache statt und werden live übertragen – ein seltener, aber bedeutsamer Vorgang im parlamentarischen Alltag. Hier können Sie die Wahl live im Stream verfolgen.

Wann wird abgestimmt?

Die Abstimmungen sind Teil der 19. Sitzung des Bundestages und folgen einem festen Zeitplan:

10:10 Uhr: Wahl eines Richters für den Ersten Senat

Vorgeschlagen ist Prof. Dr. Günter Spinner als Nachfolger von Dr. Josef Christ (Drucksache 21/782).

12:00 Uhr: Wahl von zwei Richterinnen für den Zweiten Senat

Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold soll auf Dr. Ulrich Maidowski folgen (Drucksache 21/783).

Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf ist als Nachfolgerin von Prof. Dr. Doris König vorgesehen (Drucksache 21/784).

Wie läuft die Wahl ab?

Die Wahl ist geheim. Gewählt ist nur, wer mindestens zwei Drittel der abgegebenen Stimmen auf sich vereint – das sind mindestens 316 Stimmen, da dies zugleich der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages entspricht. Die Entscheidung liegt beim Bundestag allein, Diskussionen oder Redebeiträge zur Wahl gibt es im Plenum nicht.

Was sagt das Grundgesetz?

Laut Artikel 94 Absatz 1 GG besteht das Bundesverfassungsgericht aus zwei Senaten mit je acht Mitgliedern. Die Hälfte der Richter wird vom Bundestag, die andere vom Bundesrat gewählt.

Zentrale Vorgaben: