Hoher Briefwähleranteil erwartet

Die Stadt Backnang sieht sich für die Wahlen am 14. März unter Pandemiebedingungen gut gewappnet. Das Hygienekonzept steht und genügend Wahlhelfer haben zugesagt. Hauptamtsleiter Timo Mäule rechnet mit einer raschen Ergebnisermittlung.

Hoher Briefwähleranteil erwartet

Der Gang zur Wahlkabine könnte in diesem Jahr eher die Ausnahme werden. Archivfoto: E. Layher

Von Lorena Greppo

BACKNANG. Normalerweise wären Wilfried und Irene Baum am 14. März als Wahlhelfer im Einsatz. Sie sehen die ehrenamtliche Tätigkeit als Bürgerpflicht an. Doch in diesem Jahr ist das anders. Das Backnanger Ehepaar möchte seine Kontakte gering halten, zu groß ist die Infektionsgefahr mit dem Coronavirus. „Ich bin 77 und aufgrund einiger Vorerkrankungen Hochrisikopatient“, erklärt Wilfried Baum. Seine Frau ist 64, gehört also auch zu jener Bevölkerungsgruppe mit erhöhtem Risiko bei einer Covid-19-Erkrankung. Sie wäre als Verwaltungsangestellte eigentlich zur Mitwirkung verpflichtet, ablehnen könne sie nur „aus wichtigen Gründen“, heißt es im Anschreiben der Stadt Backnang. Solange für sie vor einer Impfung eine erhöhte Gefahr einer Ansteckung bestehe, sehe sie sich außerstande, mitzuwirken. Wird das von der Stadtverwaltung akzeptiert?

Ja, sagt Hauptamtsleiter Timo Mäule. Man sei aufgrund der aktuellen Infektionslage nicht unnötig streng bei der Auslegung der genannten wichtigen Gründe. Bei den Wahlhelfern, die am 14. März in Backnang zum Einsatz kommen, handle es sich vor allem um Mitarbeiter der Stadt Backnang, erklärt Mäule. Auch wenn dieses Ehrenamt sie „nicht ganz so freiwillig“ ereilt habe, sei man doch „froh um den Zusammenhalt, den sie beweisen“, sagt er. Klar sei aber auch, dass jene Mitarbeiter, die zur Risikogruppe gehören, nicht zum Einsatz kommen müssen. Sehr dankbar sei die Stadtverwaltung auch, dass sich noch einige Freiwillige von sich aus gemeldet haben. So sei man gut ausgestattet und könne bei Bedarf auch Krankheitsfälle ausgleichen. „Der Dienst an der Urne ist bei den getroffenen Schutzmaßnahmen durchaus vertretbar“, erläutert Mäule. Die Coronaverordnung liefere eine klare und strikte Regelung, sodass von einem reibungslosem Ablauf am Wahltag ausgegangen werde.

Ein Ergebnis der OB-Wahl könnte schon um 19.30 Uhr vorliegen.

Die Vorbereitungen sind vielfältig: Vor den Wahlhelfern werden jeweils Spuckschutzwände aufgestellt, außerdem werden ihnen FFP2- beziehungsweise KN95-Masken von der Stadt zur Verfügung gestellt. Die Räume werden gut durchlüftet und Desinfektionsmittel steht bereit. Aber nicht nur die Wahlhelfer betreffen die Vorgaben: So ist das Betreten des Wahlraums auch den Wählenden nur mit Maske erlaubt, außer die Person kann ein ärztliches Attest vorlegen. Wer sich nicht daran hält und nicht an der Kontaktpersonen-Nachverfolgung teilnimmt, der darf nicht wählen, sagt die Coronaverordnung.

Aufgrund der Coronapandemie rechnet man bei der Stadt mit einem hohen Briefwähleranteil. Ursprünglich war man von 70 bis 80 Prozent ausgegangen, bis gestern hatte allerdings nur knapp ein Viertel der rund 28000 Wahlberechtigten einen entsprechenden Antrag gestellt. „Die Briefwahl zu beantragen, ist inzwischen einfach möglich, man muss keinen Grund mehr angeben“, erläutert der Hauptamtsleiter. Ob dieser sich abzeichnenden Entwicklung wurde bereits im vergangenen Jahr die Zahl der Briefwahlbezirke in Backnang von acht auf zwölf erhöht. Zugleich wurden die Urnenwahlbezirke von 31 auf 24 reduziert – geschlossen wurden jene, die in der Vergangenheit nur mäßig genutzt wurden.

Für die Auszählung bringt ein hoher Briefwahlanteil Vorteile. Man könne früher mit den Vorbereitungen beginnen – und sei es nur, die Umschläge zu öffnen, so Mäule. In diesem Jahr sind in Backnang gleich zwei Wahlen zu bewältigen, denn zusätzlich zum neuen Landtag wird auch das neue Stadtoberhaupt gewählt. Timo Mäule nimmt’s gelassen: „Bei beiden Wahlen hat man ja jeweils nur eine Stimme“, da sei die Kommunalwahl 2019 ein anderes Kaliber gewesen. Insofern gehe er von einer schnellen Ergebnisermittlung aus.

Zuerst werden die Stimmen im Rahmen der Landtagswahl ausgewertet, erst dann können die städtischen Mitarbeiter nachschauen, wer künftig im Chefsessel des Rathauses Platz nehmen darf – sofern nicht noch ein zweiter Wahlgang notwendig ist. Veranschlagt sei für die Auszählung etwa eine Dreiviertelstunde pro Wahl, sodass schon zwischen 19.30 und 20 Uhr mit einem Ergebnis für die OB-Wahl gerechnet werden könne, so der Hauptamtsleiter. „Ab 19 Uhr haben wir einen Livestream vorgesehen“, berichtet er. Wie erst kürzlich bei der Stuttgarter OB-Wahl nutzt auch die Backnanger Stadtverwaltung die Software Votemanager. „Sobald ein Wahlbezirk komplett ausgezählt ist, werden die Ergebnisse sofort veröffentlicht“, kündigt Mäule an.

Briefwahl kann noch immer beantragt werden

Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl und die OB-Wahl am 14. März können persönlich beim Briefwahlbüro in der Stadtinformation, Am Rathaus 2, beantragt werden. Hier kann auch persönlich vor Ort gewählt werden. Das Briefwahlbüro ist montags, dienstags und donnerstags von 8.30 bis 12.30 Uhr sowie 14 bis 16 Uhr, mittwochs von 8.30 bis 12.30 Uhr sowie 14 bis 18 Uhr und freitags von 8.30 bis 13 Uhr geöffnet. Die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln hat bei der Öffnung des Briefwahlbüros oberste Priorität. Medizinische Masken oder ein gleichwertiger Schutz sind zu tragen.

Darüber hinaus können die Briefwahlunterlagen per E-Mail an organisation@backnang.de, mit dem Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, hier kann auch der QR-Code verwendet werden, per Fax an 07191/894-110 oder auf dem Postweg an die Stadt Backnang, Wahlamt, Am Rathaus 1, 71522 Backnang, beantragt werden. Briefwahlanträge per Telefon oder SMS sind nicht zulässig.

Damit der Wahlbrief mit Briefwahlunterlagen dem Wahlamt am Wahltag bis spätestens 18 Uhr vorliegt, weist die Stadt Backnang darauf hin, dass bei einer Übersendung per Post der Wahlbrief in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Wahl, also am heutigen Donnerstag, 11. März, abgesendet werden sollte, um den rechtzeitigen Eingang sicherzustellen.