In Oppenweiler geht es an die Geldreserven

Die Gemeindeverwaltung Oppenweiler hat den Haushaltsplan für das laufende Jahr eingebracht. Es wird von einem Negativergebnis von 1,48 Millionen Euro ausgegangen. Die lange Zeit schuldenfreie Gemeinde wird im kommenden Jahr wohl Kredite aufnehmen müssen.

In Oppenweiler geht es an die Geldreserven

Von Lorena Greppo

Oppenweiler. Bei der Einbringung des Haushalts ist die Gemeinde Oppenweiler in der Region meist ganz vorn: Das Zahlenwerk wird dem Gemeinderat für gewöhnlich schon im November präsentiert. Beim Haushaltsplan des Jahres 2023 ist allerdings alles anders: Erst in dieser Woche wurde er dem Gremium vorgelegt, damit ist man in Oppenweiler deutlich später dran als die Umlandkommunen. In seiner Rede zur Haushaltseinbringung legte Bürgermeister Bernhard Bühler die Gründe dar: „Es war eine Mammutaufgabe, denn es entstand bei der dünnen Personaldecke durch den Weggang von Frau Littmann eine enorme Lücke. Eine monatelange und schwierige Übergangszeit war zu bewältigen.“ Die ehemalige Kämmerin Marisa Littmann habe tageweise zur Verfügung gestanden, dennoch musste sich ihre Nachfolgerin Claudia Kurz erst einarbeiten, um ihren ersten Haushalt in Oppenweiler aufstellen zu können.

„Wir müssen mit maximalem Einsatz daran arbeiten, diesen Verzug wieder aufzuarbeiten“, forderte Bühler – wohlwissend, dass dies den Verantwortlichen einiges abverlangen wird. Und die Vorzeichen sind nicht die besten: War Oppenweiler in der Vergangenheit durch eine gute Finanzlage verwöhnt, so stimmte Bühler seinen Gemeinderat nun auf andere Zeiten ein. Aktuell und weiterhin müsse der Großteil der Aufwendungen aus den Rücklagen der Gemeinde finanziert werden, sodass mittelfristig keine Reserven mehr zur Verfügung stünden. Als eine von nur wenigen Gemeinden ist Oppenweiler bislang schuldenfrei, das werde sich dann ändern: „Aufgrund abnehmender Liquidität sind wir ab 2024 sogar zu nicht unerheblichen Kreditaufnahmen gezwungen“, so Bühler.

Gebühren- und Steuererhöhungensind laut Bürgermeister unvermeidbar

Alle Ausgaben müssten kritisch hinterfragt, das Notwendige vom Wünschenswerten unterschieden werden. Das habe man schon für den Haushalt 2023 getan, mit dem Ergebnis, dass das Minus im Vergleich zum Vorjahr immerhin kleiner ausfallen soll. Claudia Kurz erläuterte, dass Erträgen von gerundet 11,6 Millionen Euro Aufwendungen von gut 13,09 Millionen Euro gegenüberstehen. Folglich wird ein Negativergebnis von 1,48 Millionen Euro am Ende des Jahres erwartet. Im Vorjahr hatte die Gemeinde mit einem Minus von 2,2 Millionen Euro planen müssen.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die Verwaltung zwar Einsparvorschläge gemacht habe, aber Gebühren- und Steuererhöhungen unvermeidbar seien. Das allerdings sei für das laufende Jahr nicht mehr möglich gewesen. Den investiven Bereich habe die Verwaltung überarbeitet, so Bühler. Die Gesamtsumme der Investitionsvorhaben 2023 beläuft sich auf 7,34 Millionen Euro, davon entfallen knapp drei Millionen Euro auf Baumaßnahmen. Der Breitbandausbau in den Ortsteilen Rohrbach und Bernhalden, der Klinik Wilhelmsheim sowie an der Schule schlägt mit etwa einer Million Euro zu Buche. „Dort können wir allerdings auch mit 90 Prozent Zuschuss rechnen“, merkte Bühler an. Ihrerseits bezuschusst die Gemeinde die SG Oppenweiler-Strümpfelbach mit 885000 Euro beim Bau von Umkleiden sowie der Sanierung des Vereinsheims. Größere Posten sind außerdem der Grundstücksverkehr im Gebiet Hofäcker (eine Million Euro), die Umlage an den Wasserverband (644000 Euro), das geplante Ärztehaus (500000 Euro), der Bau barrierefreier Bushaltestellen (260000 Euro) und die Straßenbeleuchtung (220000 Euro).

Ein schlechtes Zeichen für kommende Generationen

Die Kämmerin beleuchtete dann genauer, wie sich die Aufwendungen und Erträge zusammensetzen. Die Erträge belaufen sich voraussichtlich auf 11,6 Millionen Euro. Den Großteil davon machen Steuern und ähnliche Abgaben aus (fast 7,5 Millionen Euro). Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wurden mit 2,9 Millionen Euro veranschlagt, etwa 700000 Euro weniger als im Vorjahr. „Wir sind in der Schätzung recht vorsichtig vorgegangen“, erklärte Kurz. Die Gewerbesteuer unterliege vielen Schwankungen. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer steigt hingegen gegenüber dem Jahr 2022 auf 3,2 Millionen Euro. Außerdem bekommt die Gemeinde 1,2 Millionen Euro in Form von Zuweisungen und Zuwendungen sowie Umlagen.

Bei den Aufwendungen gibt es mehrere große Posten, unter anderem die Personalkosten von gut 3,9 Millionen Euro oder die Transferaufwendungen in Höhe von fast 4,7 Millionen Euro. Die planmäßigen Abschreibungen von etwa 1,7 Millionen Euro „können wir nicht erwirtschaften“, so Kurz. Das sei ein schlechtes Zeichen für kommende Generationen. Auch Bühler sprach warnende Worte. „Die Lage ist schlicht noch ernster, als wir sie bereits für den Haushalt 2022 vorgezeichnet haben“, stellte er fest. Zu den Nachwirkungen der Coronapandemie und der sich abzeichnenden Klimakrise gesellten sich die Folgen des Ukrainekriegs, der Fachkräftemangel sowie eine spürbare allgemeine Verunsicherung. „Wahrlich keine guten Vorzeichen“, so der Bürgermeister, er fügte aber noch hinzu: „Und trotzdem sind wir voller Hoffnung, dass es weniger schlimm kommt.“