Investitionen in noch nie da gewesener Dimension

Gemeinderat von Spiegelberg beschließt Haushaltsplan einstimmig – 2,6 Millionen Euro für Baumaßnahmen – Mit Zuversicht ins Haushaltsjahr 2020

Nach mehreren Vorberatungen in den zurückliegenden Monaten hat der Spiegelberger Gemeinderat den Haushaltsplan für 2020 einstimmig beschlossen. Es sind vor allem der Breitbandausbau, die Sanierung der Ortsdurchfahrt L1066 und der erste Bauabschnitt in der Wasserkonzeption, die die Gemeinde sowohl thematisch als auch finanziell weiterhin beschäftigen. „Wir starten sehr zuversichtlich ins Haushaltsjahr 2020“, sagte Kämmerin Ina Krone.

Von Nicola Scharpf

SPIEGELBERG. Es ist der erste Haushaltsplan in der kommunalen Doppik, den die Gemeinde vorlegt. Auch wenn sich das Haushalts- und Rechnungswesen der Kommune komplett verändert hat, bleiben die wesentlichen Ziele und Strategien in Spiegelberg bestehen. Der Ort bleibt weiterhin eine steuerschwache Gemeinde, sodass Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit nach wie vor geboten sind und man bei Investitionen auf Zuweisungen des Landes angewiesen ist. Es bleibt eine Herausforderung, einen Haushaltsausgleich zu erzielen. „Dieses Ziel kann im Planjahr 2020 erreicht werden und voraussichtlich auch in den Jahren 2021 bis 2023“, berichtet die Kämmerin.

Das Volumen des Gesamthaushalts liegt mit 6,6 Millionen Euro unter dem des „Rekordjahrs“ 2019. Dafür ist das Investitionsvolumen mit 2,6 Millionen Euro so groß wie noch nie. Die Einnahmen aus gemeindeeigenen Steuern sind mit 636000 Euro nahezu unverändert zum Vorjahr. Die Verschuldung steigt auf knapp 1,4 Millionen Euro. Auf die Anzahl der Einwohner heruntergerechnet, entspricht das einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 653 Euro. Das liegt unter dem Landesdurchschnitt von 704 Euro für Kommunen vergleichbarer Größe. „Wir haben die Verschuldung in den letzten Jahren moderat gehalten“, so Bürgermeister Uwe Bossert.

Im doppischen Haushaltsrecht ist der Ergebnishaushalt das Kernstück zur Darstellung des laufenden Betriebs einer Gemeinde, erklärt Krone. Voraussichtlich erzielt die Gemeinde hier einen Überschuss von gut 291000 Euro, den sie dann der Rücklage zuführen kann. Denn einer Gesamtsumme von gut 4,7 Millionen Euro an ordentlichen Erträgen stehen gut 4,4 Millionen Euro an Aufwendungen gegenüber. Zu den größten Ertragspositionen gehören – wie in den Vorjahren auch – mit 1,57 Millionen Euro Zuweisungen des Landes und andere Zuwendungen (davon Schlüsselzuweisungen 1,22 Millionen Euro) sowie mit gut 2 Millionen Euro der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (1,29 Millionen Euro) und andere Steuern/Abgaben. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer spielen in Spiegelberg eine untergeordnete Rolle. 350000 Euro sind angesetzt.

Den größten Anteil an den Aufwendungen tragen die Kreisumlage mit knapp 818000 Euro und die Finanzausgleichsumlage mit fast 560000 Euro. Im Vergleich zu Nachbarkommunen ist der Anteil an Personalaufwendungen mit 28 Prozent (nominell 1,23 Millionen Euro) gering. „In vielen Gemeinden ist das der größte Posten“, so Krone. „Es ist ein Zeichen für unsere geringe Personaldecke.“ Die Kämmerin rechnet aber künftig mit einem deutlichen Anstieg dieser Position – wegen zunehmender Anforderungen an die zu erfüllenden Aufgaben.

Neben dem Ergebnis- ist der Finanzhaushalt der zweite Bestandteil des Gesamthaushalts. Der Finanzhaushalt bildet die Zahlungsströme ab sowie alle Investitionen und damit zusammenhängende Finanzierungen wie die Kreditaufnahmen und Tilgungen. Er liefert Informationen über die Frage, inwiefern der laufende Betrieb in der Lage ist, Zahlungsmittel bereitzustellen, um Kredite zu tilgen und Investitionen zu finanzieren. Im Finanzhaushalt sind über 1,84 Millionen Euro an investiven Einzahlungen vorgesehen, die fast ausschließlich aus Investitionszuweisungen vom Land stammen. Gut 2,61 Millionen Euro sind für investive Auszahlungen eingeplant – im Wesentlichen für Baumaßnahmen. „In dieser Größenordnung waren wir noch nie unterwegs“, so Bossert. Das größte Vorhaben ist dabei die Sanierung der Ortsdurchfahrt (1,7 Millionen Euro). Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt 524000 Euro. Ein Kredit von 265000 Euro ist im Haushalt dafür eingeplant.

Auch die Breitbandversorgung wird im laufenden Jahr und in den Folgejahren ein umfangreiches Paket. So wird die IKZ-Trasse Stocksberg im Haushalt der Gemeinde Spiegelberg abgewickelt – mit einem Investitionsvolumen von 4,1 Millionen Euro, das sich bis voraussichtlich 2023 erstreckt. 2020 wird ein Anteil von 400000 Euro finanziert, wobei Spiegelberg 120000 Euro Eigenanteil zu tragen hat. Für das Projekt IKZ Aspach liegt der Eigenanteil der Lautertalgemeinde bei 17500 Euro im Jahr 2020. Weitere 700000 Euro sind veranschlagt für den ersten Bauabschnitt des Wasserwerks Senzenbachtal. Die Gemeinde erhält hierfür Fördermittel von 80 Prozent.

Neben diesen Großprojekten ist beim Blick auf die kommenden Jahre vor allem die Anschaffung eines HLF für die Freiwillige Feuerwehr zu nennen, die für 2022 mit rund 40000 Euro eingeplant ist – bei einer Summe von 300000 Euro Zuwendungen.