Kommentar: Die Koalition der neuen Ernsthaftigkeit

Von Guido Bohsem

Keine „Breaking News“, keine großen Neuigkeiten: So fasste CSU-Chef Markus Söder die Zwischenergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Und doch, zusammen mit Friedrich Merz’ Regierungserklärung betrachtet kann man den Eindruck gewinnen, dass in der schwarz-roten Koalition eine neue, eine tatsächliche Ernsthaftigkeit eingekehrt ist. Dem Schock noch vor Merz’ Amtsantritt, den die Behandlung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus auslöste, folgte ein noch größerer: die Drohung durch US-Präsident Donald Trump, Grönland zu annektieren.

Das zeigt Wirkung, auch in der Breite der Koalition. So lobte in der Generaldebatte ein SPD-Abgeordneter ausdrücklich die außenpolitischen Bemühungen des Kanzlers und erhielt dafür sogar breiten Beifall. Das ist noch nicht so oft passiert – und es beschreibt die bisherige Stimmung unter den Regierungspartnern ganz gut. Schwarz-Rot könnte tatsächlich verinnerlicht haben, dass es so nicht weitergehen kann und ein Drehen an ein paar Schräubchen in der Sicherheits-, der Wirtschafts- und Sozialpolitik dieses Mal nicht ausreicht.

Die Empfehlungen der Sozialstaatskommission weisen in die richtige Richtung, die Zeichen scheinen auf Veränderung zu stehen. Doch die Koalition wird noch eine große Ebene durchqueren müssen, ehe es wieder besser wird – und Trump wird nicht zum letzten Mal für einen Schock gesorgt haben.