Kommentar: Europa verliert den Ehrgeiz

Kommentar: Europa verliert den Ehrgeiz

Von Knut Krohn

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verglich die gewaltige Aufgabe einst mit der Landung auf dem Mond. Sie hat dazu selbst das Ziel ausgerufen, Europa bis 2050 zu einem klimaneutralen Kontinent umzubauen. Dazu ins Leben gerufen wurde der „Green Deal“, ein gigantisches Programm der Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. Der Ausbau erneuerbarer Energien gehört ebenso dazu wie Hilfen zur Dekarbonisierung der Industrie.

Doch von der Leyens Ehrgeiz hat inzwischen mehrere Dämpfer erlitten. Die Corona-Nachwehen, der Überfall Russlands auf die Ukraine und der drohende Handelskrieg mit den USA belasten Europas Staaten schwer. Angesichts dieser Probleme wittern die Kritiker ihre Chance, den „Green Deal“ zurückzubauen – und sie haben Erfolg dabei. Möglich macht das unter anderem der politische Rechtsruck in der Europäischen Union.

Die EU soll sich nun nach dem Willen ihrer Staats- und Regierungschefs mehr um Wirtschaft und Verteidigung kümmern. Diesem Ansinnen folgt die EU-Kommission unter dem neuen Motto: „Clean Industrial Deal“. Zugegeben, in manchen Bereichen ist die EU mit ihrer Umweltgesetzgesetzgebung über das Ziel hinausgeschossen. Das ändert aber nichts an der grundsätzlich richtigen Ausrichtung in Richtung Klimaneutralität. Gerade Europas innovative Industriezweige müssen dies als Chance sehen, auch um den Wirtschaftsstandort zu stärken.