Kommentar: Gesundheit ist nicht das Hauptziel

Kommentar: Gesundheit ist nicht das Hauptziel

Von Dominik Guggemos

Fans von Sekt und Champagner sollten den Jahreswechsel in diesem Jahr noch genießen – denn ab dem nächsten Jahr wird Schaumwein deutlich teurer. Ähnliches gilt einem Gesetzesentwurf aus dem Finanzministerium zufolge auch für Spirituosen, Likörweine und Alkopops. Insgesamt soll die Steuer um 20 Prozent steigen, eine Flasche Wodka dürfte um 90 Cent teurer werden. Mehr noch: Eine Expertenkommission fordert, bis 2029 jedes Jahr nachzulegen.

Mit Blick auf den Gesundheitsschutz gibt es dafür gute Argumente. Laut Statistischem Bundesamt ist Alkohol im europäischen Vergleich nur in Italien günstiger, die Preise hierzulande liegen 14 Prozent unter dem EU-Durchschnitt. Trotzdem ist das Argument der schwarz-roten Koalition, man verfolge die Maßnahme aus „gesundheitspolitischen Erwägungen“ heraus, scheinheilig.

Dass es Lars Klingbeil (SPD) um das geschätzte Plus von 400 Millionen Euro bei den Steuereinnahmen geht, erkennt man schon daran, dass die zwei beliebtesten alkoholischen Getränke – Bier und Wein – von der Steuererhöhung verschont bleiben.

Klar, die Regierung will die ohnehin schon um ihre Existenz kämpfenden heimischen Brauer und Winzer nicht zusätzlich unter Druck setzen. Auch dafür gibt es gute Gründe. Aber ob die Bürger ihren Alkohol in Form von Bier und Wein oder Sekt und Champagner zu sich nehmen, spielt für die Gesundheit keine Rolle.