Kommentar: So kommt das Land nicht über den Berg

Kommentar: So kommt das Land nicht über den Berg

Von Tobias Peter

Berlin - Es ist anstrengend genug, einen steilen Berg hinaufzuklettern. Doch wenn der Bergsteiger nicht weiß, wann ihm schweres Geröll entgegenkommt, wird es brenzlig. Kanzler Friedrich Merz ist auch deshalb gewählt worden, weil die Menschen ihm am ehesten zugetraut haben, zu einem echten Aufschwung beizutragen. Doch nun ist die deutsche Wirtschaft im Frühjahr stärker geschrumpft als prognostiziert. Ein Grund ist die Unsicherheit, die aus Trumps erratischer Zollpolitik entstanden ist. Der US-Präsident gefährdet die Aussichten der deutschen Wirtschaft. Und – mit Blick auf viele unzufriedene Wähler, die den Rechtspopulisten zuneigen – auch die deutsche Demokratie.

Dennoch ist das nur ein Teil der Wahrheit. Merz kann mit sich und seiner Regierung nicht zufrieden sein. Denn der Bergsteiger wird auch dann auf seiner Tour nicht gut vorankommen, wenn er von zwei Bergführern begleitet wird, die sich gegenseitig anbrüllen, der jeweils andere habe keine Ahnung, wo es lang geht. Als hätte es den Frust über die Ampel nie gegeben, machen Union und SPD dort weiter, wo die gescheiterte Vorgängerregierung aufgehört hat.

Statt sich hinter verschlossenen Türen auf ein Gesamtkonzept zu verständigen, streiten sie auf offener Bühne über Steuern, Bürgergeld, Rente und alles Mögliche. Es herrscht Unsicherheit. Die Unternehmen sind in ihren Investitionen gehemmt. Das Land ist noch lange nicht über den Berg.