Kommentar: Unabhängigkeit von Trumps Launen
Von Tobias Peter
Es ist noch gar nicht so lang her, da hielten viele die Idee für absurd, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Deutschland erfüllt dieses Ziel mittlerweile – und nun hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte für die Gesamtheit der Länder im Bündnis Vollzug gemeldet. Längst ist aber auch klar: Die wirklich großen Herausforderungen kommen erst noch.
Die neue Zielvorgabe wird nach dem Nato-Gipfel in der kommenden Woche voraussichtlich ein Wert von 3,5 Prozent sein. Hinzu sollen dann noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Aufgaben, etwa die Infrastruktur, kommen. Das sind gigantische Summen. Die konkreten Werte kommen zustande, weil US-Präsident Donald Trump fünf Prozent fordert. Mit der genannten Aufteilung scheint das neue Ziel – auch wenn es den Nato-Ländern sehr viel abverlangen wird – erreichbar.
Entscheidend ist, dass die zusätzlichen Mittel intelligent ausgegeben werden. Das Geld wird am Ende anderswo fehlen. Auch wenn man über die exakte Höhe streiten kann, führt für die Europäer an höheren Ausgaben grundsätzlich kein Weg vorbei. Es ist eine Versicherungspolice für den Fall, dass Wladimir Putin Allmachtsfantasien verwirklichen will, die noch über die Ukraine hinausreichen. Europa muss in der Lage sein, für seine eigene Sicherheit zu sorgen. Wer nicht für immer von den Launen Trumps oder seiner Nachfolger abhängen will, muss zahlen.